Rodenberger Rat scheut vor Entscheidung zurück

Bereits beim ersten Tagesordnungspunkt der Rodenberger Ratssitzung, der Feststellung und Genehmigung der Tagesordnung, schien die Sitzung schon wieder beendet zu sein, wenn man die stummen Reaktionen der Ratsmitglieder und das völlig irritierte Gesicht von Samtgemeindedirektor Thomas Wolf sah. Grund hierfür war der überraschend eingebrachte Antrag von Grünen-Ratsherr Matthias Schellhaus, den gewichtigsten Tagesordnungspunkt zum Projekt Stockholm, "Beschluss über das Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens", von der Tagesordnung zu nehmen. Das "Zahlenwerk" der entsprechenden Ratsvorlagen sei noch nicht ausreichend so seine Begründung. Ebenso überraschend auch die Abstimmung darüber: Mit Stimmen der Gruppe Grüne/FDP, SPD und WGR setzte der Rat mehrheitlich für diesen Antrag und setzte den Tagesordnungspunkt ab. "Dass dieser Antrag gestellt wurde, hat mich schon überrascht", bestätigte Wolf auf Nachfrage dieser Zeitung. "Ich bin davon ausgegangen, dass wir alle Informationen hatten, um jetzt eine Entscheidung zu treffen." Aber die offenbar nicht gewollte Diskussion und Abstimmung über die vorliegenden Entwürfe der möglichen Investoren, von Constructa und HCRE, schien unter dem Punkt Anregungen und Anfragen seitens einiger Ratsmitglieder doch noch seinen Weg zu suchen, aber ging unter.
Deutlich wurde, dass die, die die Sache vertagen wollten, vor den vorliegenden Zahlen zu den Saalkosten zurückschreckten, die die Stadt übernehmen müsste, und daher keine Beschlussfassung wollten. Aber die Forderung nach einem Saal innerhalb des Neubauprojekts, auf dem Grundstück des bisherigen Hotels Stockholm, wurde vom Rat selbst an die Planer gestellt.
Wolf: "Ein Großteil des Rates war dann auch der Auffassung, dass wir als Verwaltung noch einmal eine ergänzende Information zu diesem Thema Saal einholen sollen. Und zwar jetzt nicht nur im Hinblick auf die reinen Zahlen, sondern auch im Hinblick auf die Frage, ob denn die Interessenten auch bereit sind, uns einen Preis zu nennen, mit dem sie uns auch jegliches wirtschaftliche Risiko am Betrieb dieses Saales abnehmen." Es bliebe aber dabei, dass eigentlich alle Zahlen "im Grunde auf den Tisch lagen, wenn auch nicht bis auf den letzten Euro genau". Die Verwaltung werde mit dem Auftrag die beiden Interessenten mit dieser Frage nochmals konfrontieren, kündigte Wolf an.
"Da haben wohl einige Ratsmitglieder angesichts der zu erwartenden Kosten kalte Füße mit ihrer Forderung nach einem Saal bekommen", äußerte eine Bürgerin ihren Eindruck gegenüber ihrem Sitznachbar. Dahinter steckt letztlich die Frage, ob sich die Stadt alles leisten kann, was sie gerne hätte.
"Zur Beendigung dieses Interessenbekundungsverfahrens hatte ich auch prüfen lassen oder geprüft, ob es zulässig ist, einen Abschluss dieses Interessenbekundungsverfahrens auch ohne den Saal herbeizuführen. Also, dass man den Zuschlag für einen der Bieter, auch ohne einen Saal geben kann. Das wäre zulässig gewesen, weil alle darüber Bescheid wussten. Aber das wollten sie auch nicht. Das ist für mich ein Zeichen, das eben im Grunde die Mehrheit im Rat eigentlich einen solchen Saal wünscht, nur eben über den Preis, den die Stadt dafür zahlen soll, sich nicht im Klaren ist", erklärt Wolf.
Der Tagesordnungspunkt "Stockholm" wird somit in eine der nächsten Ratssitzungen neu aufgenommen werden müssen - mit der Anfrage einer Entscheidung. Inwieweit dann zusätzliche Informationen noch geliefert werden können, um das Risiko für die Stadt zu minimieren, bleibt offen. Seit sieben Jahren wird über die Zukunft des ehemaligen Hotels Stockholm und die Zukunft des Grundstücks diskutiert und beraten.