"Ausführlich werden wir das neue Sicherheitskonzept zeitnah
vorstellen"! Mit diesen Worten reagierte Stadthagens Bürgermeister
Oliver Theiß vor einem Monat auf dem Informationsportal
"stadt.punkt" auf die Häufung einer Reihe von Straftaten in der
Innenstadt. Auf Anfrage des Schaumburger Wochenblattes zum Stand
der Planungen, verwies das Stadtoberhaupt auf die bevorstehende
Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungswesen und
Feuerwehr am 31. Mai. Er bat um Verständnis, vor der Erörterung im
Fachausschuss keine Details dazu zu veröffentlichen. Gemeinsam mit
seinen Mitarbeitern habe er ein Maßnahmenbündel erarbeitet, welches
aus generellen sowie individuellen Maßnahmen bestünde. Einzelheiten
dazu wollte Theiß nicht erörtern. Im Gespräch betonte Bürgermeister
Theiß seine auf dem Portal gemachten Aussagen im Hinblick auf die
seit geraumer Zeit bestehenden Gespräche mit der örtlichen Polizei.
Eine Reihe allgemeiner, aber auch konkreter Maßnahmen seien
ebenfalls bereits umgesetzt worden. Insbesondere Aktivitäten der
Stadtjugendpflege sowie die Kontaktaufnahme mit verschiedenen
gesellschaftlichen Gruppen bestünden bereits, schilderte er. Auf
Nachfrage erklärte Theiß die Gründe für den Einsatz eines privaten
Sicherheitsdienstes im Auftrag der Stadt. "Meine Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter sind mit den vorhandenen Aufgaben komplett
ausgelastet. Wenn neue Aufgaben dazu kommen, müsste ich ihnen
andere wegnehmen." Und nicht ganz ernst gemeint: "Wir könnten
natürlich auf die Parkkontrollen verzichten, darüber würde sich
vermutlich manch einer freuen!" Neben der mit den bestehenden
Aufgaben ausgelasteten Mitarbeitern im Fachbereich, seien diese im
Übrigen nicht dafür ausgebildet, solche Tätigkeiten zu übernehmen.
"Wir müssen sie auch schützen!" Der Einsatz des
Sicherheitsdienstes, dessen Personal durchweg eine besondere
Ausbildung genossen hat, beschränkt sich zunächst auf dieses Jahr
mit den bevorstehenden Veranstaltungen. Dafür sind im Haushalt
15.000 Euro vorgesehen. Die Streifen würden teils gemeinsam mit der
Polizei, aber auch ohne sie durchgeführt. Ausdrücklich betonte der
Bürgermeister im Gespräch, dass es für die Bewältigung der
Herausforderung kein festes Konzept gäbe, sondern ein
Maßnahmenbündel.
Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Bürgerdienste, Ordnungswesen und Feuerwehr findet am Mittwoch, 31.
Mai, ab 17.00 Uhr statt - unter anderem mit dem Tagesordnungspunkt
"Bericht zu Maßnahmen in Bezug auf die Sicherheit in der Innenstadt
und bei Veranstaltungen".
Ein weiterer Tagesordnungspunkt befasst sich mit dem Antrag der
CDU-Fraktion auf "Videoüberwachung von Orten in der Kernstadt zur
Kriminalprävention" - ebenfalls zum Thema Sicherheit in der
Kreisstadt passend.
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Sicherheitslage in Stadthagen – Theiß plant Maßnahmenbündel
Einzelheiten werden erst nach der Ausschusssitzung veröffentlicht
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