Sanierungsgutachter für Georgschacht-PV beauftragt

"Ich erwarte schon, dass in dem Gespräch am 7. März der Durchbruch gelingt!" Mit diesen Worten brachte Stadthagens Bürgermeister Oliver Theiß seine Erwartungen im Hinblick auf die Planung für eine Photovoltaik-Anlage (PV-A) auf dem Georgschacht auf den Punkt. Zu dem Gespräch Anfang dieser Woche hatte der Landkreis Schaumburg neben Vertretern der Stadt Stadthagen, Grundstückseigentümern und einem Vertreter der Bürgerenergiewende Schaumburg, auch erstmalig Mitarbeiter des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Umweltschutz (MU) eingeladen. Aus dieser Behörde kam dann auch der entscheidende Hinweis, wie die bisher unüberwindbar erscheinenden Hürden im Hinblick auf die unterschiedliche rechtliche Betrachtung des Vorhabens von Landkreis und Stadt zu beseitigen sind. Dreh- und Angelpunkt - vereinfacht betrachtet - war immer wieder, dass für die geplante Freiflächen-PV-Anlage in der derzeitigen Form keine Baugenehmigung erteilt werden konnte, beziehungsweise, die bestehende nach heutiger Rechtslage nicht geändert werden konnte. Das infrage kommende Gelände - insgesamt ist eine Gesamtfläche von circa 24 Hektar geplant - ist im Besitz mehrerer Personen oder Unternehmen. Auch hier führten teilweise unterschiedliche Aspekte immer wieder zu Diskussionen.
"Das Gespräch am 7. März war ein sehr gutes Treffen," Anthony Giles, Geschäftsführer bei Firma Matthäi
Im Gespräch mit dem Schaumburger Wochenblatt bestätigte Giles, dass der Vorschlag aus dem MU, die gesamte Planung in Form eines Sanierungskonzeptes anzugehen, von allen Teilnehmern begrüßt wurde. Die Fachleute aus dem Ministerium hatten sich klar positioniert, so Giles. Diese Herangehensweise sei so in Niedersachsen üblich, unter anderem bei einer Reihe von ehemaligen Bergbaugebieten im Harz.
"So wird es gemacht!" Anthony Giles
Um nicht noch weitere Zeit ins Land gehen zu lassen, erklärte sich der Geschäftsführer der Matthäi-Gruppe noch während des Gespräches bereit, die notwendigen Kosten für ein entsprechendes Gutachten zu übernehmen und beauftragte das auf solche Untersuchungen spezialisierte Gutachterbüro Röhrs aus Hildesheim mit der Arbeit. Im Gespräch betonte Anthony Giles ausdrücklich, dass der Gutachter nicht für die Firma Matthäi arbeite, sondern als unabhängiger Sachverständiger einen objektiven Sanierungsplan erarbeite. Da nicht, wie in einem zurückliegenden Gutachten, ausschließlich die Halde untersucht werde, so Giles, erstellt das Büro ein komplett neues Gutachten unter Einbeziehung auch der umliegenden Grundstücke. Giles stellte besonders die positive Einstellung aller an dem Gespräch beteiligten Personen heraus. Die Grundstückseigentümer waren sehr positiv eingestellt und die beiden Verwaltungen waren sehr engagiert. Nachdem das MU nunmehr Rechtssicherheit hergestellt hatte, scheint der Knoten durchschlagen worden zu sein. Das bestätigte auch Kreisdezernent Klaus Heimann auf Anfrage. "Ich glaube, wir sind damit auf einem guten Weg", kommentierte er das Ergebnis. Giles erwartet den fertigen Sanierungsplan zum Herbst 2023. Danach müsse dieser noch in den Gremien von Stadt und Landkreis besprochen und beschlossen werden. Auch die Firma Matthäi fördert an ihrem Standort in Stadthagen den Bau von PV-Anlagen. Zusammen mit den bereits bestehenden und für 2023 geplanten PV-Anlagen auf ihren Liegenschaften kämen so etwa Drei bis Vier Hektar zusammen. "Ganz realistisch betrachtet, kam nur ein Wirtschaftsunternehmen für die Finanzierung des Sanierungsgutachten infrage", so Anthony Giles." Ich rechne mit circa 50.000 Euro dafür. Für bisherige Planungskosten im Zusammenhang mit der PV-Anlage auf der Halde, haben wir schon etwa 150.000 Euro investiert. Das ist den Kommunen nicht zuzumuten," begründet er sein Engagement. Zurückblickend ist seit dem Besuch des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil im April 2022 auf der Halde viel Zeit vergangen.
Unter anderem hatte dieser vor dem Hintergrund, auf dem Grundstück einer der größten geplanten Freiflächen-PV-Anlagen in Norddeutschland stehend, Stadthagen als "den Standort der Zukunft", auch um Niedersachsen als "… das Land der Energiewende…" werden zu lassen. Noch vor einem Jahr war die konkrete Frage des Ministerpräsidenten nach "geschwindigkeitshemmenden Faktoren" von allen Beteiligten mit "… es gibt keine ernsthaften Hürden" beantwortet worden. Mit der Erteilung des Gutachtens für einen Sanierungsplan scheint tatsächlich der Weg für eine Freiflächen-PV-Anlage auf dem Georgschachtgelände frei zu sein. Vor dem Hintergrund der nach dem Niedersächsischen Klimagesetz (NKlimaG) bis 2035 noch zu installierenden PV-Anlagen-Leistung - von heute circa 5,1 Gigawatt auf 65 Gigawatt - sind Anlage wie die geplante in Schaumburg dringend erforderlich. Das gesetzlich festgelegte Ziel bedeutet eine Erhöhung der vorhandenen Kapazitäten um den Faktor 13 innerhalb der nächsten 12 Jahre.