Klärung in der Frage der 31-Minuten-Fahrzeit

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban und seine Kollegin auf Landesebene Colette Thiemann wollen in der Diskussion um den Ausbau der Bahnstrecke durch das Schaumburger Land klären, auf welcher Grundlage die immer wieder angeführte Fahrzeitverkürzung auf 31 Minuten steht. Beide kritisierten zudem deutlich die Intransparenz des den Planungsprozess begleitenden Dialogverfahrens, warben jedoch trotzdem um die weitere Teilnahme. Die beiden christdemokratischen Parlamentarier suchten den Austausch mit Vertretern der Bürgerinitiative "BigTab" und der Gruppe "Auetal in Not", die sich für einen Ausbau der Bahnlinie im Bestand einsetzen. Ein seit Jahren viel diskutierter Knackpunkt spielte auch im Gespräch eine zentrale Rolle. Das Kriterium, für die Strecke zwischen Hannover und Bielefeld eine Fahrzeitverkürzung auf 31 Minuten zu erreichen. Diese würde nämlich Geschwindigkeiten auf der Strecke nötig machen, die nicht mit einem weitgehenden Ausbau der Bestandsstrecke erreicht werden könnten. Die Gruppe "Auetal in Not" versucht über Eingaben beim Petitionsausschuss Klärung in die Frage zu bringen, inwiefern das Kriterium der 31 Minuten durch Kabinetts- oder Parlamentsbeschlüsse getragen wird. Letztlich ist die Forderung, dass Beschlüsse solcher Tragweite, immerhin geht es um Milliardenkosten, durch den Bundestag gefällt werden müssten, so die Argumentation von der Gruppe "Auetal in Not". Rechtlich sei eine Festlegung auf 31 Minuten, wie sie die Planer der Deutschen Bahn nun zu Grunde legen, nicht zu halten, wie Peter Jenkewitz von "Auetal in Not" erklärte.
Anfrage zur 31-Minuten-Fahrzeit:
Tilman Kuban erklärte, dass er über seine Möglichkeiten als Abgeordneter Anfragen zu stellen, hier zu einer Klärung kommen wolle. Es gelte, die 31 Minuten zu hinterfragen. Ebenso wie Colette Thiemann kritisierte er die bisherige Ausführung des den Planungsprozess begleitenden Dialogverfahrens. Colette Thiemann betonte es sei wichtig, so umfassend zu informieren, dass ein Dialog auf Augenhöhe möglich sei. Die bisherige Intransparenz habe zu Misstrauen und Frustration auf Seiten der BIs geführt. Sie habe dies mehrfach bei der Bahn eingefordert, ohne dass bisher eine Verbesserung erreicht worden sei. Deutlich unterstrichen Vertreter von BigTab die Problematik. Thiemann wie Kuban warben jedoch ausdrücklich dafür, sich weiter ins Dialogverfahren einzubringen und Gesprächsfäden nicht abreißen zu lassen.
Kaum noch Entwicklungsmöglichkeiten für Gemeinde Auetal:
Jörn Lohmann, Bürgermeister der Gemeinde Auetal, und der Borsteler Ortsvorsteher Lars Röwer schilderten, welche Folgen eine Neubautrasse durch das Auetal für die Kommune hätte. Dabei würden Flächen in einem Ausmaß überplant, dass die Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinde selbst auf ein Minimum beschnitten würden, wie Lohmann ausführte. Die Vertreter von "BigTab" hatten schon zuvor auf Folgen eines Neubaus im Auetal wie auch im Raum Bückeburg/Porta Westfalica verwiesen. Die Durchschneidung von Räumen und Versiegelung von Flächen hätten ganz erhebliche Auswirkungen auf Anwohner und Natur. Dies unterstrich noch einmal Colette Thiemann, die sich wie Tilman Kuban, Abgeordneter aus Barsinghausen, für den trassennahen Ausbau positioniert. Thiemann machte in der Abwägung deutlich, "zehn Minuten Zeitgewinn" auf der Strecke würden für sie keine derartigen Eingriffe in den Naturraum rechtfertigen.
Kuban forderte allerdings auch Ehrlichkeit in der Argumentation. Jeweils nur den eigenen Abschnitt zu betrachten, oder allgemein den Ausbau der Bahn zu fordern, aber gegen Bahnprojekte vor der eigenen Haustür zu protestieren, funktioniere nicht. Wobei die Vertreter von "BigTab" und "Auetal in Not" unterstrichen, dass sie sich wie alle Schaumburger Kommunen geschlossen für einen Ausbau aussprächen, nur eben trassennah. Dieser sei auch viel rascher zu verwirklichen. Kuban betonten nochmals persönlich wie die Schaumburger CDU ebenfalls zum Ausbau im Bestand zu stehen. Allerdings fügte er hinzu, dass wenn sich die 31 Minuten als rechtsverbindlich erweisen sollten, diese ohne große Neubau-Anteile in Schaumburg nicht zu erreichen seien.
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