Weiterer Anlauf zur Wiederbelebung der Strecke

Ein Fachbüro wird eine Untersuchung erstellen, welche die Möglichkeiten einer Sanierung der Bahnstrecke Rinteln-Stadthagen prüft. Diese Entscheidung des Kreistages ist ein weiterer Versuch, an eine Bundesförderung in Millionenhöhe zur Wiederbelebung dieser Verkehrslinie zu kommen. Seit vielen Jahren unternehmen Akteure im Landkreis Anstrengungen, die Bahnlinie zu erhalten und wieder für den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. Zwei Untersuchungen wurden bisher vorgenommen, die zu einem Kosten-Nutzen-Verhältnis kamen, das nicht zu einer Förderung führte. Die Grünen-Fraktion startete mit einem Antrag "Einleitung eines Projektdossier-Verfahrens; Eisenbahnstrecke Rinteln-Stadthagen" einen erneuten Versuch, wieder Personenzüge im regelmäßigen Takt über die historische Verbindung rollen zu lassen.
Hintergrund ist, dass das Bundesverkehrsministerium mittlerweile andere Maßstäbe für eine solche Förderung anlegt. Bei seiner Begründung im Kreistag hob Grünen-Fraktionssprecher Michael Dombrowski hervor, dass nun weitere Aspekte wie Umwelt-Belange und Tourismus in die Bewertungsrichtlinien mit einbezogen würden. In Aussicht stehe im Erfolgsfall immerhin eine Förderung über 90 Prozent, so Dombrowski. Die Ertüchtigung einer bestehenden Bahnlinie sei ohnehin wesentlich günstiger als jeder Neubau. In ihrem Antrag hatten die Grünen auf die für den Klimaschutz wichtige Verkehrswende hingewiesen. Dazu würde sich das Projekt "ideal in das sich in Arbeit befindliche integrierte Mobilitätskonzept einfügen".
Die Verwaltungsvorlage weist daraufhin, dass die beiden früheren Studien aus dem Jahre 2000 und 2014 zu sehr unterschiedlichen Einschätzungen in Bezug auf die Gesamtkosten gekommen seien. Die Untersuchung solle auch die Potentiale für den Güterverkehr für ansässige Firmen wie etwa am Georgschacht in Stadthagen auswerten.
Der Kreistagsabgeordnete Harald Bokeloh (SPD) erklärte, dass die mit der Wiederbelebung der Strecke einhergehende Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs "auf der Hand" liege. Auf Grundlage einer optimalen Taktung und der Verknüpfung mit Anschlussmöglichkeiten könne hier ein wichtiger Beitrag zur Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene geleistet werden. Ähnliche Wiederbelebungsprojekte würden heute mit großem Erfolg betrieben.
Fabian Heine von der CDU erklärte, seine Fraktion lehne den Antrag mehrheitlich ab. Die bisherigen zwei Gutachten hätten keine Wirtschaftlichkeit des Projektes ergeben. Es sei fraglich, ob die neuen Bewertungsaspekte für die Strecke Rinteln-Stadthagen ins Gewicht fallen würden. Christdemokratin Petra Ritter verwies darauf, dass die Strecke bei manchen Anliegern "fast durch die Gärten" führe. Eine Wiederbelebung sei ihnen kaum zuzumuten.
Lothar Biege (FDP) sprach von einem "von der Hoffnung getragenen Versuch", der letzten Chance auf eine Förderung. Bei einem relativ kostengünstigen Verfahren sei diese zu ergreifen.
Bei 15 Gegenstimmen und vier Enthaltungen befürwortete der Kreistag den Antrag, 35.000 Euro sind für die Studie im Haushalt vorgesehen.