Entscheidungen im 10-Minuten-Takt

Der Rintelner Rat hatte sich eine Menge vorgenommen. 26 Tagesordnungspunkte plus Mitteilungen der Bürgermeisterin, Anfragen und Bürgerfragestunde. Das alles war nur zu bewältigen durch eine straffe Führung des Ratsvorsitzenden Gerald Sümenicht. Auf Nachfrage von Antje Rinne (RI) zu Heckenrodungen im Heckenweg stellte Lange fest: "Das Bauordnungsamt ist schon dran!" Auch auf Rinnes Frage nach "bewegten Werbeanlagen" wie etwa "aufgepustete Wackelmänner" verwies Lange auf das Ordnungsamt, das sich kümmern werde. Im Laufe der Sitzung stellte Veit Rauch (CDU) fest, dass das Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen ein echtes "Gottesgeschenk", wodurch das Rintelner Hallenbad möglicherweise erschwinglich für die Stadt Rinteln saniert werden könne. "Nein" sagte der Rat zu einer von der RI-Fraktion geforderten "Rinteln App", einsetzen will sich die Verwaltung allerdings für eine Reaktivierung der Bahn-Haltestelle Deckbergen.

Herzensangelegenheit Hybridsitzung

Eine echte Herzensangelegenheit für Heinrich Sasse (WGS) war die "Änderung der Hauptsatzung" mit der Möglichkeit, hybrid an Ratssitzungen teilzunehmen. Er warb dafür und die Stadt hatte einen Kompromissvorschlag ausgearbeitet, der die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit erhalten sollte. So können beispielsweise bei gesundheitlichen Einschränkungen, aus beruflichen Gründen oder bei Gründen der Betreuung von Angehörigen oder Kindern Ratsmitglieder online an einer Ratssitzung teilnehmen.

Am 10. Oktober ist Bürgerbeteiligung

Es war die RI-Fraktion im Rintelner Rat, die beantragt hatte, dass das Radverkehrskonzept erneut vorgestellt werden soll und deren Anregungen und Bedenken dann noch einmal in das Konzept eingearbeitet werden sollen. Bürgermeisterin Andrea Lange freute sich, dass seitens der Bürgerinnen und Bürger ein so großes Interesse am Radverkehr bestehe und kündigte für den 10. Oktober eine Info-Veranstaltung für das Konzept an. Einig war sich der Rat auch, dass der Antrag der SPD "Die Sonne scheint auf alle Dächer - nutzen wir sie!" weiter vorangetrieben werden soll. Allerdings kritisierte Kay Steding (CDU), dass es an einer schnellen Umsetzung von Maßnahmen in dieser Richtung bislang scheitere. Warum das so ist, dass erklärte Baudezernent Stefan Eggert-Edeler: "Die Statik der Dächer muss geprüft werden, mögliche Verschattung muss ermittelt werden, die Elektroinstallation muss passen und zusammen mit den Stadtwerken wird jetzt beim Dorfgemeinschaftshaus Hohenrode, beim DGH und Kita Schaumburg, beim Bauhof und anderen Objekten geprüft, ob PV-Anlagen möglich sind!"

Langer Leidenweg

Verkehrslärm durch Rambo-Motorradfahrer ist seit Jahren ein Problem, besonders an der Kreisstraße 74, der "Stolzenegge" in Westendorf. Antje Rinne (RI) hatte deshalb Vorschläge unterbreitet, wie man die Verkehrssituation an der K 74 in den Griff bekommen könne. Sie sprach von einem langen "Leidensweg", den man dazu bereits gegangen ist. Unterstützung erhielt sie von Heinrich Sasse (WGS), der fast schon traumatische Situationen mit Motorradfahrern auf der K 74 erleben musste. Die Stadt will nun prüfen, ob Kurvenrandbepflanzungen mit Sichteinschränkungen die Geschwindigkeit bremsen können und der Landkreis soll die Einbringung von Fahrbahnschwellen oder besonderen Markierungen prüfen. Immerhin gab es in den letzten zehn Jahren auf der K74 60 Unfälle, von denen 23 mit Personenschaden waren. 62 Prozent davon waren Motorradfahrer.