Willkürlich festgelegter 31-Minuten-Takt der Bahn hinterfragen

Die SPD informierte sich jetzt bundesländerübergreifend zur geplanten Bahntrasse zwischen Bielefeld und Hannover. SPD-Gliederungen aus den Gemeinden Extertal, Hessisch Oldendorf, Kalletal und Rinteln und die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Rinteln trafen sich zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für ihre Mitglieder zum Ausbau der Bahntrasse und Carsten Ruhnau aus Rinteln freute sich über die rege Beteiligung: "Über 40 Parteimitglieder aus vier Gemeinden in drei Landkreisen aus zwei verschiedenen Bundesländern zeigen schon, dass das Thema von großer Bedeutung ist." Katrin Hösl, Vorsitzende der BI "Mit Masse gegen die Trasse", informierte zum Einstieg über den bisherigen Ablauf und derzeitigen Stand des Verfahrens. Die Bahn versichere zwar, dass sie die Planungen mit einem weißen Blatt Papier angehe, allerdings gebe es auch bereits sehr konkrete Planungsvarianten. Der derzeitige Stand sei, dass die Bahn Grobkorridore veröffentlichte und nun in diesen nach konkreten Trassen suche. "Davon sind eben auch Extertal, Hessisch Oldendorf, Kalletal und Rinteln betroffen." Im Anschluss diskutierten die Mitglieder gemeinsamen anwesenden Abgeordneten aus Bundestag und Landtagen über das zukünftige Vorgehen der Sozialdemokraten zu diesem Thema. Jürgen Berghahn (MdB, Kreis Lippe) sah als zentralen Punkt, dass der Deutschlandtakt überarbeitet werden müsse und die Zielzeit von 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover zu hinterfragen sei. "Dabei ist der Zusammenhalt der gesamten betroffenen Region von Ostwestfalen-Lippe bis Niedersachsen zentral", so der Abgeordnete. Ähnlich äußerte sich Karsten Becker als Mitglied des Niedersächsischen Landtags: "Die Fahrtzeitreduzierung auf 31 Minuten beruht auf einer willkürlichen Setzung des ehemaligen Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer. Anstatt den gesamten Streckenverlauf Dortmund - Berlin in den Blick zu nehmen, hat sich das Bundesverkehrsministerium früh darauf festgelegt, die Fahrzeitreduzierung, ungeachtet der erheblichen Raumwiderstände in dem dicht besiedelten Raum OWL/Schaumburg, ausschließlich in diesem Bereich zu erwirtschaften. Damit stehen die an dem Prozess beteiligten Bahnverantwortlichen vor dem Dilemma, eine unrealistisch ambitionierte Fahrzeitvorgabe in einem dicht besiedelten und naturschutzrechtlich sensiblen Bereich, gegen vielfältige berechtigte Widerstände durchsetzen zu müssen. Richtig wäre es demgegenüber gewesen, zunächst den Planungsraum auf realistisch darstellbare Fahrtzeitreduzierungen zu untersuchen und die für den Deutschlandtakt erforderlich erscheinenden Fahrtzeiteinsparungen auf einen größeren Streckenbereich zu verteilen." Und Marja-Liisa Völlers stellte als Bundestagsabgeordnete für Schaumburg klar: "Wir sind hier keine Zukunftsverweigerer, sondern wollen eine Verbesserung der Bahninfrastruktur." Dem schloss sich Johannes Schraps, Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis Hamlen-Pyrmont, an: "Wir haben eine Verbesserung der Bahninfrastruktur im Koalitionsvertrag ebenso verankert, wie Bürgerbeteiligung bei deren Umsetzung. Das müssen wir vor Ort jetzt auch von der Bahn einfordern." Carsten Ruhnau fasste die Ergebnisse so zusammen: "Der Abend hat gezeigt, wie wichtig es ist, bei dem Thema zusammenzustehen. Wir alle sind für eine Verbesserung des Bahnverkehrs. Damit diese zügig umgesetzt werden kann, muss diese Verbesserung auf eine Art und Weise passieren, die die Interessen der Menschen in unserer Region aufnimmt. Dazu muss das willkürlich festgelegte 31-Minuten-Ziel des Deutschlandtaktes hinterfragt werden. Dafür werden wir uns alle gemeinsam weiter einsetzen."