Positive Signale aus dem Finanzausschuss

RINTELN (ste). Überraschung im Finanzausschuss. Corona beutelte den städtischen Haushalt nicht so stark wie erwartet. Trotz der Pandemie konnte Rinteln noch ein positives Jahresergebnis im letzten Jahr erzielen, teilte Stadtkämmerer Jörg Schmieding mit. Dennoch konnte das im Plan erhaltene Plus von 1,5 Millionen Euro nicht eingehalten werden; am Ende waren es allerdings noch 710.000 Euro. Mehrere Gründe waren für das Plus im Haushalt verantwortlich. Finanzhilfen vom Bund, Haushaltssperre von einer Millionen Euro sowie außerordentliche Einnahmen durch Grundstücksverkäufe machten sich positiv bemerkbar. Besonders erfreulich: Die Steuerstundungen fielen mit 450.000 Euro geringer aus als erwartet. Ärgerlich: Durch die Hilfszahlungen des Bundes in Höhe von drei Millionen Euro erhält Rinteln 1,8 Millionen weniger aus dem Finanzausgleich. Haushaltsreserven in Höhe von 9,9 Millionen Euro mussten für die vielen Investitionen gebildet werden, die Rinteln in Sachen Grundstückskauf, Bürgerhaus Krankenhagen, Straßenausbau und Kita-Neubau vor sich herschiebt. Schon jetzt ist absehbar, dass das für 2021 beschlossene Jahresergebnis erheblich besser ausfallen werde, als vom Rat angenommen. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen unerwartet stark. Statt sechs Millionen Euro Minus könnten es am Ende nur zwei Millionen Minus werden. Schmieding warnte allerdings vor zu viel Enthusiasmus. Die Ertragslage der Stadt wird auch in den kommenden Jahren schwierig. Bürgermeister Thomas Priemer erinnerte daran, dass man in Rinteln sehr verantwortlich mit Geld umgehe und man in den fetten Jahren spare. Ein Abrutschen der Stadt in Konsolidierungsprogramme über die Finanzaufsicht sah er nicht.Foto: ste