Die Trassenfindung gestaltet sich weiterhin schwierig

LANDKREIS (cs). Die Projektleitung des Deutschlandtaktes hat am Mittwoch, den 19. Mai das zweite Plenum ihres Planungsdialogs als Videokonferenz mit rund 100 Teilnehmern abgehalten. Im Mittelpunkt stand dabei das Vorgehen in den nächsten 24 Monaten. Projektleiter Carsten Müller erläuterte, dass ein Raumordnungsverfahren geplant ist und momentan mit den beiden beteiligten Bundesländern abgesprochen wird. Es sollen Bewertungskriterien festgelegt und die geringen Spielräume zur Beeinflussung des Raumordnungsrechts werden. Er deutete an, dass es weitere Gespräche mit den Verantwortlichen geben könnte. DB-Umweltexpertin Tania Meyer-Glubrecht sagte zudem voraus, dass die Trassenfindung ein schwieriger Prozess werden wird. Der Suchraum sei sehr groß und es gebe zahllose regionale und kreisweite Raumordnungspläne, von welchen zudem viele noch in der Neuaufstellung begriffen seien. Diese müssten zunächst gesichtet und in die Planung einbezogen werden. Dadurch würden sich erhebliche Raumwiderstände entlang der Bestandsstrecke und auch abseits davon ergeben. Aufgrund der undurchsichtigen Verhältnisse sollen zunächst regionale Gespräche mit Umwelt-, Wasser- und Landwirtschaftsverbänden Aufschluss über die lokalen Bedingungen geben. Des Weiteren kündigte Müller ein Planungstool für Bürger an. Sobald die Entwicklung abgeschlossen ist, können Interessierte so selbst Überlegungen zur Trassenführung erarbeiten. Ab September könnten diese dann erarbeitet und vorgestellt werden. Auf Anfrage der Teilnehmer erläuterten die Verantwortlichen auch, dass der Deutschlandtakt bisher nicht gesetzlich verankert ist. Erst mit der Aufstellung des nächsten Bundesverkehrswegeplans und den Anpassungen aus den Anlagen zum Bundesschienenwegeausbaugesetzes soll er erstmals stärker in die gesetzliche Arbeit eingebunden werden. Der Fahrgastverband "PRO BAHN" räumte ein, dass der Planungsauftrag bis zu dem Zeitpunkt der Gesetzesänderung rechtswidrig sei, da dem Text der Anlage des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Projekte untergeschoben würden, die eine ganz andere Dimension hätten als jene, über welche der Bundestag beraten hat. Bis die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen sind, ist der Deutschlandtakt definiert als "in erster Linie technisch optimierter Vorschlag zur effizienteren Nutzung des Schienennetzes". Ob dieser Vorschlag wirklich effizient wird, bemisst sich am Nutzen-Kosten-Quotienten (berechnet nach §7 der Bundeshaushaltsordnung). Momentan liegt dieser laut den Planern bei der Neubaustrecke allein unter eins (bei einem Quotienten von eins sind Nutzen und Kosten genau ausgeglichen). Erst mit den kostengünstigen Ausbauten zwischen Hannover und Berlin wird ein Wert von 1,04 erreicht. Der Nutzen wurde allerdings noch auf der "sehr zurückhaltenden" Verkehrsprognose aus dem Jahr 2015 berechnet. Der Deutschlandtakt lege jedoch durch viel höhere Fahrgastzahlen auch einen viel höheren Nutzen zugrunde. Durch die Hinzurechnung der Abschnitte Dortmund-Hamm und Hamm-Bielefeld könne darüber hinaus ein noch besserer Quotient erzielt werden, da auch diese Abschnitte vergleichsweise hohen Nutzen bei geringen Kosten versprechen würden. Weitere Informationen erfolgen am Dienstag, den 15. Juni, von 16 bis 20 Uhr in einem Vertiefungs-Workshop, von Montag, den 21. Juni, bis Sonntag, den 4. Juli auf dem Online-Info-Markt sowie am Mittwoch, den 30. Juni, von 16 bis 20 Uhr beim ersten Info-Termin erfolgen. Die zukünftigen Sitzungen sollen zusätzlich als Livestream übertragen werden, um eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen.