Apelern erhöht die Steuerhebesätze

APELERN (al). Ein Wechselbad der Gefühle hat der Rat der Gemeinde Apelern beim Blick auf den Etat des laufenden Jahres erlebt. Zwar kam von Gemeindedirektor Georg Hudalla Lob ("Der Rat darf sich stolz auf der Straße zeigen!"); doch fehlen dem Zahlenwerk rund 670.000 Euro zum Ausgleich. Außerdem müssen die Einwohner bei der Grundsteuer tiefer in die Tasche greifen. Hudalla wies zwar darauf hin, dass in 2020 kein Darlehen aufgenommen und ein Kassenkredit von 500.000 Euro zurückgezahlt werden konnte. Aber die Haushaltssystematik brachte es mit sich, dass Kreis- und Samtgemeindeumlage nach einer mehr als verdoppelten Gewerbesteuer in 2019 massiv anstiegen und jetzt ein Loch in die Kasse rissen. Dies sei aber, wie der stellvertretende Kämmerer Martin Schellhaus versicherte, aufgrund einer Nachzahlung "ein einmaliges Ereignis" gewesen. Es gebe keine strukturelle Ursache für das Defizit. Allerdings würden auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie eine Rolle spielen. Die Einmaligkeit hatte indes einen weiteren Nachteil: Der Zuschuss aus dem Dorfentwicklungsprogramm für das Reinsdorfer Dorfgemeinschaftshaus fiel geringer aus. Dass die Steuersätze angehoben werden müssten, begründete Daniela Kastning (WGA) mit Blick auf die übrige Samtgemeinde. Bis auf Lauenau sei überall der Punktwert höher. Bereits seit Jahren zahle Apelern an Umlagen anteilig mehr als es überhaupt einnehme. Künftig würden bei der Grundsteuer A 350 v.H., bei der Grundsteuer B 370 v.H. und bei der Gewerbesteuer 350 v.H. erhoben. "Hätten wir mehr Mumm bei der Anhebung", gab Kastning zu, "wäre mehr für Straßensanierungen geblieben". Als erneuter Kritiker des lokalen Finanzwesens erklärte sich Torsten Nörenberg (CDU). Es würden immer noch seit 2011 die Bilanzen fehlen. Auch gebe es kein Vermögensverzeichnis. Nörenberg mahnte: "Jetzt ist die Zeit der Pflicht, Ausgaben auf das Nötigste zu beschränken." Dennoch sieht der Etat Investitionen in Höhe von knapp 530.000 Euro vor, darunter allein 170.000 Euro für die Sanierung der Brücke "Auf der Mede" und 130.000 Euro für den Kauf eines Grundstücks für das gemeinsame Feuerhaus im nördlichen Gemeindebereich. 85.000 Euro kostet der soeben beendete Ausbau des Gehwegs in der Parkstraße. Mit knapp 530.000 Euro rechnet Apelern aus dem Verkauf von Grundstücken. Zum Jahresende war der Schuldenstand auf 626.000 Euro abgebaut worden, was einem Pro-Kopf-Anteil von 257,67 Euro (2019: 479 Euro) entspricht. Als liquide Mittel der Gemeinde wurde die Summe von 770.300 Euro genannt. Foto: al