Nicht umgesetzte Verkäufe führen zu Nachtrag im Haushalt

RODENBERG (jb). Bei der letzten Sitzung des Stadtrates Rodenberg für dieses Jahr zeigte sich Samtgemeindebürgermeister Georg Hudalla sehr stolz. Wie er dem SW im Nachhinein berichtete, könne man über alle Maßen zufrieden" mit dem Jahr 2020 sein. So konnten unter anderem alle durch Corona zunächst aufgeschobenen großen Investitionen trotzdem fortgeführt werden. Besonders erwähnenswert sei diesbezüglich vor allem das Baugebiet Steinriesen IV, das mit mehr als 80 Bauplätzen nach nur vier Jahren in diesem Jahr fertiggestellt werden konnte, sodass sogar Bäume zum Teil bereits eingepflanzt werden konnten. "Die Fertigstellung eines solchen Projektes, bei dem alles planmäßig verlaufen ist, in einer derartigen Zeitspanne hat es so noch nie gegeben", resümiert Hudalla. Genau so soll es auch 2021 weitergehen, wünscht sich der Bürgermeister. Nachtragshaushalt Thema der Ratssitzung war vor allem der Nachtrag zum Haushalt 2020. "Der Nachtrag war deshalb notwendig, da wir einen erhöhten Kreditbedarf durch nicht umgesetzte Grundstücksverkäufe, die bei der Haushaltsplanung mit eingeplant gewesen waren, haben. Diese verschieben sich jetzt auf das nächste Jahr", erklärte Gemeindedirektor Martin Schellhaus. Damit fehlen ca. 1,3 Millionen Euro sowie weitere 355.000 Euro durch bisher nicht abrechenbare Fördermittel. Die Ermächtigung für Investitionskredite wurde daher von 2,8 Millionen auf knapp 4,2 Millionen Euro und die Ermächtigung für Liquiditätskredite von eine auf zwei Millionen Euro angehoben. Grundsätzlich hätte die Stadt Corona bedingt keine großen Auswirkungen bezüglich des Haushalts gespürt. "Uns hat Corona nicht so getroffen, wie es andere getroffen hat", resümiert Schellhaus. Das läge unter anderem daran, dass Rodenberg wirtschaftlich sehr breit aufgestellt sei und die Stadt trotz der Pandemie das geplante Investitionsprogramm beibehalten konnte. Mit Ausblick auf die Einnahmen sei zwar dennoch ein Einbruch von etwa sieben bis acht Prozent sichtbar, grundsätzlich sei jedoch zunächst 2021 abzuwarten, bevor dann der Blick unter anderem auch auf die Gewerbesteuer gerichtet werden kann. Doch auch hier geht Schellhaus von keinen großen Ausfällen aus. "Wir haben im Laufe diesen Jahres gut dagegen gesteuert, indem wir zum Beispiel im Mai beschlossen haben, Unterhaltungsmaßnahmen zunächst zurück zu stellen, um im Einnahmebereich entgegen wirken zu können. Das war auf jeden Fall die richtige Entscheidung", fässt auch Georg Hudalla zusammen. Auswirkungen dessen -"wenn es überhaupt welche geben sollte"- würden also erst 2021 erkennbar werden. Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig verabschiedet. "Bei uns besteht zudem derzeit die Hoffnung, dass beim Ergebnishaushalt plus minus Null herauskommt", sagte der Gemeindedirektor zudem gegenüber dem SW. Fortschreibung des Förderprogramms Notwendig war die Sitzung am vergangenen Mittwoch zudem auch, weil das Fördergebiet "AIIee/Burgpark/Mühlenstraße" vom bisherigen Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" in das neue Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung -Lebenswerte Quartiere gestalten"übergeleitet worden ist und dies noch bis Ende diesen Jahres geschehen musste. Die Fortschreibung sei unter anderem deshalb wichtig, da sich die Stadt derzeit in einer großen Umsetzungsphase vor allem bezüglich des Wegekonzepts des Burgparks befinde. Ohne ein Förderprogramm sei dies nur schwer umsetzbar. Foto: jb