Wir machen hier nicht die dicke Kohle im Rat

RINTELN (ste). Die Überschrift "Solidarität in Coronazeiten" mit dem Antrag auf Verzicht auf Teile der Aufwandsentschädigung von Ratsmitgliedern hatten die Grünen im Rat auf die Tagesordnung gebracht. Doch was sicher gut gemeint war, fiel am Ende mit Bausch und Bogen durch die Abstimmung. Zuvor hatte Uta Fahrenkamp den Antrag damit begründet, dass coronabedingt eine Haushaltssperre und Kürzungen in den verschiedenen Haushaltsstellen die Grünen dazu veranlasst hätten, den Antrag auf Verzicht von Teilen der Aufwandsentschädigung zu stellen. 15 Prozent weniger sollten es sein, was am Jahresende eine Einsparung von 9.000 Euro gebracht hätte. Für Astrid Teigeler-Tegtmeier (SPD) ein Grund, dass ihr Blutdruck stieg: "Reflexartig wird bei allen Finanzproblemen immer die Aufwandsentschädigung ins Spiel gebracht", schimpfte sie: "Das ist ein sehr kleiner Betrag und wir sitzen hier immer noch im Ehrenamt auf Sitzungen, die nicht immer vergnügungssteuerpflichtig sind. Wir machen hier nicht die dicke Kohle." Abgewatscht wurde der Antrag auch von Joachim von Meien (CDU), der sogar noch ein Stück weiter ging: "Ein sehr bequemer Antrag mit der Sicherheit öffentlichen Applauses. Ich finde das überaus populistisch." Der Aufwand für Mandatsträger sei groß und das emotionale Thema Entschädigung sei durch eine neue Satzung im letzten Jahr gerade befriedet worden. Da wirkte die Erklärung von Christoph Ochs (Grüne) eher hilflos: "Der Antrag sollte nur ein Zeichen der Solidarität sein." Mehrheiten fand die Kürzung im Rat nicht.
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