Minuseinnahmen können aus Rücklagen kompensiert werden

RINTELN (ste). Ein Minus in der Stadtkasse durch die Corona-Pandemie war vorherzusehen. Jetzt stellte Kämmerer Jörg Schmieding den Mitgliedern des Finanzausschusses vor, wie groß das Loch in der Haushaltskasse voraussichtlich werden wird. Die Gewerbesteuereinnahmen schmilzen um etwa vier Millionen Euro und auch die Einkommensteuer wird vermutlich um eine Millionen Euro sinken. Das kann auch die angekündigte Finanzspritze von Bund und Land nicht kompensieren, zumal diese wie eine normale Gewerbesteuereinnahme behandelt wird und dadurch auch die Kreisumlage steigt und die Schlüsselzuweisung sinkt. Am Ende könnten so von den Bundes- und Landesmitteln nur etwa 20 Prozent auch tatsächlich in der Stadt bleiben. Und auch für 2021 rechnet Schmieding mit einem Minus von sechs Millionen Euro bei den Einnahmen. Ein Plus der Stadt Rinteln: Durch gebildete Rücklagen von mittlerweile 16 Millionen Euro kann ein Haushaltssicherungskonzept vorerst abgewendet werden. Die Rücklagen reichen allerdings nur für ein paar Jahre, dann muss die Wirtschaft wieder so angezogen sein, dass neue Rücklage gebildet werden können. Positiv wirkt sich für den Haushalt aus, dass der Jahresabschluss 2019 mit einem Plus von 2,8 Millionen Euro deutlich besser ausfiel als erwartet.