In Apelerns Finanzen gähnt zurzeit ein großes Loch

APELERN (al). Nach finanziell guten Jahren steckt die Gemeinde Apelern in einer schwierigen Phase. Ein großes Loch von rund 335.000 Euro gähnt im Haushalt mit der Folge, dass Vorhaben stark zurückgefahren worden sind. Dabei sei die momentane Lage "noch nicht Corona" geschuldet, wie Kämmerin Tessa Kulbarsch bemerkte. Ein "Auf und Ab" sei das Problem. Grund war ein "einmaliges Steuerereignis" im Jahr 2018, das der Gemeinde zwar eine erheblich erhöhte Grundsteuer bescherte, dies aber nun zu enorm erhöhten Samtgemeinde- und Kreisumlagen führte. "Das wird sich auch wieder einpendeln", glaubte die Expertin, wenngleich in 2021 noch einmal erhöhte Umlagen fällig sein werden: "Jetzt aber sind wir in sehr unruhigem Fahrwasser." WGA-Sprecherin Daniela Kastning sah einen weiteren Grund für die Finanzmisere. Das Ärztehaus habe statt einer Million Euro rund 1,7 Millionen Euro verschlungen. Für diese Steigerung verlangte sie eine Stellungnahme des für das Projekt Verantwortlichen sowie eine Abrechnung. Desweiteren beklagte sie die unter dem Landesdurchschnitt liegenden steuerlichen Hebesätze und verteidigte die zusätzliche Belastung durch eine um zwei Punkte erhöhte Samtgemeindeumlage. Sie habe dieser Erhöhung aus Überzeugung zugestimmt. Namens der Wählergemeinschaft verweigerte sie jedoch dem Apelerner Etatentwurf ein Ja, auch weil es wegen eines seit zwei Jahren diskutierten Baugebiets Unwägbarkeiten gebe und Einnahmen ausgewiesen seien, die in den kommenden Monaten nicht mehr zu erwarten seien. Dagegen sprach sich Katharina Pardun für einen Beschluss aus, um laufenden Ausgaben nachzukommen. Gleichwohl zeigte sie sich besorgt vor weiteren monetären Einschnitten durch ausbleibende Steuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie. Ihre Forderung: "Wir müssen wirklich überlegen, Grund- und Gewerbesteuer-Hebesätze anzuheben." Derzeit liegt Apelern mit 310 und 320 (Grundsteuer A und B) sowie mit 350 Punkten (Gewerbesteuer) unter dem Landesdurchschnitt. Für die CDU forderte Börries von Hammerstein von der Verwaltung, "endlich den Bebauungsplan noch in diesem Jahr zu schaffen". Aus seiner Sicht sei die Höhe der Gewerbesteuer ausreichend. Aber die Grundsteuer B müsse mindestens auf 350 Punkte angehoben werden, damit die Gemeinde überhaupt ein Plus erziele. Momentan zahlt sie an anteiligen Umlagen mehr als sie überhaupt an Steuern einnimmt. Mit sieben Ja-Stimmen bei sechs Enthaltungen wurde der Etat beschlossen. In ihm sind auch Zuschüsse für Sportplatzpflege und Flutlichtanlage, die Kostenübernahme für die vorweihnachtliche Seniorenfeier und eine Beihilfe an den Spielmannszug Reinsdorf enthalten. Weitere Anträge wurden in das Jahr 2021 verschoben. Knapp 31.000 Euro entfallen auf den örtlichen Breitbandausbau. Foto: al