Noch hält der Stadtrat an seinen Vorhaben fest

RODENBERG (al). Mit einem Volumen von knapp 6,4 Millionen Euro hat der Rat der Stadt Rodenberg den Etat für das laufende Jahr mit großer Mehrheit beschlossen. 3,3 Millionen Euro sind für Investitionen geplant. Doch die Sorge stand im Raum, dass finanzielle Folgen der Corona-Pandemie für verminderte Steuereinnahmen sorgen. Deshalb soll der Finanzausschuss schon bald eine Prioritätenliste für die 21 Vorhaben festlegen. Als die Kämmerei im Februar die Zahlen ermittelte, sah noch alles gut aus. Steigende Steuer- und Mieteinnahmen ließen bei einem ausgeglichenen Zahlenwerk etliche Pläne zu. Doch jetzt musste der stellvertretende Stadtdirektor Martin Schellhaus einräumen, dass "Corona uns und unseren Haushalt noch in die Knie zwingen könnte". Der Anteil an der Einkommensteuer werde noch in diesem Jahr zurückgehen; das Minus bei der Gewerbesteuer dürfte 2021 und 2022 folgen. Aber: "Es gibt noch keine belastbaren Zahlen." Deshalb plädierte er für den vorliegenden Entwurf, stellte eine regelmäßige monatliche Information in Aussicht und forderte im Bedarfsfall eine Aufgabenkritik, um Vorhaben zu verschieben oder freiwillige Ausgaben zu überprüfen. Inzwischen ist der Haushalt auch nicht mehr ausgeglichen: Die zweiprozentige Erhöhung der Samtgemeindeumlage kostet die Stadt 92.000 Euro. Diese Summe muss noch eingearbeitet werden. "Wir wissen nicht, welche Herausforderungen uns noch treffen", orakelte SPD-Sprecherin Anja Niedenzu. Man könne ja auf staatliche Hilfe hoffen, aber "wir müssen uns wohl auch selbst helfen". Stünde im nächsten Jahr weniger Geld zur Verfügung, müssten höhere Kredite die Folge sein - oder aber der Verzicht auf Investitionen. Dies sollte vorsichtig abgewägt werden. Denn: "Wir brauchen eine lebendige Stadt und die Firmen brauchen Aufträge." Für die Wählergemeinschaft mahnte Marlies Weigelt ebenfalls zur Vorsicht, begrüßte zugleich alle bislang bekannten Pläne. Rodenberg habe bereits in der jüngsten Vergangenheit viel investiert. Doch seien noch etliche Maßnahmen erforderlich. Erhard Steege (Rodenberger Interessen) zeigte sich "enttäuscht"über den Etatentwurf. Er vermisse Einsparvorschläge der Verwaltung. Dies wies Schellhaus zurück: "Wir können nur die Gegebenheiten aufzeigen. Die Ziele setzt die Politik." Den größten Anteil auf der Vorhabenliste gilt für ISEK-Maßnahmen zum Stadtgrün und den Straßenbau, über den das SW noch an anderer Stelle berichtet. Ferner sind unter anderem 200.000 Euro sind für das Inselfoyer am Museum, 212.000 für die Sanierung des Sportheims, 100.000 Euro für Grünausgleichsmaßnahmen und 200.000 Euro für die weitere Renaturierung der Aue vorgesehen. Mehr als zwei Millionen Euro wurden aus 2019 als Haushaltsrest übernommen. Diese Mittel sind zum großen Teil bereits in den vergangenen Monaten verwendet worden wie zum Beispiel die Erschließung von Steinriesen IV, die Verkehrsberuhigung Grover Straße oder die Treppenanlage zur Windmühle. Foto: al