Derzeit herrscht Unklarheit beim Hülseder Straßenausbau

HÜLSEDE (al) Der Rat der Gemeinde Hülsede will noch in diesem Jahr 1,16 Millionen Euro investieren. Das zumindest hat er mit dem Haushaltsplan beschlossen, den Bürgermeisterin Marion Passuth (SPD) "als nicht gerade üppig" kommentierte. Das Zahlenwerk war bereits vor der Corona-Pandemie entworfen worden. Schon jetzt könnten etliche Beträge überholt sein. "Wir werden die Folgen auf unserer Ebene merken", erklärte Gemeindedirektor Martin Schellhaus den Kommunalpolitikern. So erwarte er "ein zeitnahes Minus" bei der Einkommensteuer und zeitlich versetzte Auswirkungen auf die Gewerbesteuer. Aus dem laufenden Etat sind 30.000 Euro für die Sanierung von Straßen vorgesehen. Passuth erklärte, dass der bereits kürzlich diskutierte Ausbau von Schulstraße und Dunkle Straße zwar im Haushalt aufgenommen worden sei; eine Entscheidung sei damit aber nicht verbunden. Dies werde erst nach einer Beteiligung er betroffenen Anlieger der Fall sein. Egbert Gelfert ("Hülseder Gegenwind") zeigte sich über das ganze Projekt "irritiert". Ein Anlieger habe ihm mitgeteilt, dass bei der Befahrung der Kanalleitungen mit einer Kamera keine Mängel festgestellt worden seien. Das stünde im Widerspruch zu früheren Äußerungen der Verwaltung, die das unterirdische Netz als marode eingestuft hätte. Der stellvertretende Gemeindedirektor Ralf Eckel wies die Kritik zurück. Bereits 2013 sei wegen angefressener und eingebrochener Rohre der Sanierungsbedarf festgestellt worden. Allerdings fand die jüngste Prüfung in einem Teilbereich statt, der zwar in Ordnung sei, aber falsch eingebaut worden war. Gelfert regte eine Prüfung an, ob schadhafte Stellen des Kanals "nicht auch von innen saniert werden können". Dann wäre die Fahrbahnflächen-Erneuerung mit dem preisgünstigen DSK-Verfahren möglich. Passuth hielt indes an den Ausbauplänen für beide Fahrbahnen fest. Wenn Mittel aus der Dorferneuerung fließen, müssten sich Gemeinde und Anlieger nur 40 Prozent der Gesamtkosten teilen: "Bauen wir erst in fünf Jahren sind es 100 Prozent." Aktuell ist das Vorhaben mit gut einer Million Euro veranschlagt. 661.000 Euro sind als Landeszuschuss zu erwarten. Mit 193.000 Euro würden die Anlieger an den Kosten beteiligt. Für einen Teil ihrer Aufwendungen müsste die Gemeinde ein langfristiges Darlehen über 200.000 Euro aufnehmen. Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde dadurch auf 737 Euro steigen. Harald Schmidt (SPD) riet, den Etat zu beschließen, damit vorsorglich und zeitgerecht Anträge im Rahmen des bald auslaufenden Dorferneuerungsprogramms gestellt werden können. Nach dem einstimmigen Beschluss erneuerte die Bürgermeisterin noch einmal den Hinweis, dass damit über den Ausbau noch nicht entschieden sei. Dies folge in einem zweiten Schritt. Im Haushalt ausgewiesen sind ferner die Erneuerung des Gehwegs in der Süntelstraße mit 50.000 Euro und der Anteil Hülsedes am Breitbandausbau mit 48.000 Euro. 10.000 Euro stehen für Grunderwerb bereit. Ein Rasenmäher soll 1000 Euro kosten. Foto: al