1. SPD fordert Erhalt aller Grundschulen

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    RINTELN (ste). Als Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Rinteln ist Astrid Teigeler-Tegtmeier verwundert über den Verlauf der Diskussion um die Zukunft der Grundschulen in Rinteln. "Wir begrüßen den Aufschlag, den die Grundschulleitungen in der letzten Schulausschusssitzung gemacht haben. Auch wir wollen, dass Eltern ein verlässliches und zukunftssicheres Grundschulangebot vorfinden." Irritiert sei sie daher, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU, Veit Rauch, in öffentlichen Aussagen zu bedauern scheine, dass die Stadt in den letzten Jahren viel Geld in die Grundschulen gesteckt habe. "Eine Woche später fasst seine Fraktion einen Beschluss, der den Aussagen des Vorsitzenden widerspricht und jetzt versucht man der SPD den schwarzen Peter zuzuschieben. Offensichtlich scheint man in der CDU-Ratsfraktion nicht zu wissen, wer welchen Weg verfolgt und wer sich wie entsprechend äußert. Verlässliche Politik sieht anders aus", so Teigeler-Tegtmeier weiter. Daher habe die SPD auf ihre Fraktionsklausur einstimmig folgenden Beschluss gefasst, dass die SPD im Rat der Stadt Rinteln weiterhin zum Erhalt aller Grundschulstandorte inklusive der Außenstellen stehe. Voraussetzung dafür sei aber auch, dass das Land Niedersachsen die Schulen personell so ausstatte, dass ein Betrieb möglich sei. Der Teil, den die Stadt Rinteln als Schulträger selbst beeinflussen könne, nämlich die baulichen Voraussetzungen, würde an allen Standorten erfüllt. Grundsätzlich positiv steht die SPD auch einem Schulentwicklungsplan gegenüber: "Ein Schulentwicklungsplan kann dabei ein Fahrplan für Investitionen in zukunftssichere Grundschulen sein und muss zur Prioritätensetzung dienen!"

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