Kommentar Unnötige Reibungsverluste

Ein parteiloser Bürgermeister, der eben nicht über den engen Draht zu einer der großen Ratsfraktion verfügt: Die kommunalpolitische Situation in Stadthagen ist seit der Wahl von Stadtoberhaupt Oliver Theiß durchaus ungewöhnlich. Natürlich ist es Recht und Funktion des Rates, die Schwerpunkte in Haushalt und Stadtentwicklung zu setzen, Vorschläge nicht durchzuwinken, sondern gründlich zu prüfen und abzuwägen. Bürgermeister und Verwaltung sind jedoch wichtige Impulsgeber, um Lösungen vorzuspuren und für die Politiker verschiedene gangbare Gestaltungsalternativen in ihren Details auszuarbeiten. Mehrere Entscheidungen wie zum Beispiel der Einstieg in die Entwicklung einer Gesamtstrategie für Stadthagen sind von den Ratsfraktionen zunächst umfangreich diskutiert worden, sodass sich der Einstieg in die Umsetzung verzögerte. Hier stellt sich die Frage, ob insbesondere die Mehrheitsfraktion vom parteilosen Bürgermeister angeschobene Vorschläge nicht schon grundsätzlich einer besonders ausgiebigen Prüfung unterzieht und dies ein zügigeres Voranschreiten bremst. Kommt es in diesen Diskussionsprozessen tatsächlich in der Mehrzahl zu einer substanziellen Verbesserung der Vorschläge oder dienen sie zuerst der Schärfung der eigenen Position im politischen Wettbewerb? Sicher ist die schwierige Finanzlage Stadthagens kein Einzelfall und nicht zuletzt durch eine unausgewogene Mittel- und Ausgabenzuweisung auf Landes- und Bundesebene entstanden. Dies zu beklagen und vereinzelte Sparmaßnahmen, genügen jedoch nicht, um das Defizit in den Griff zu bekommen, wie sich seit vielen Jahren zeigt. Es wird schwierig genug sein, eine grundsätzliche Strategie zu entwickeln, um die kritische Kassenlage anzugehen und Stadthagen gleichzeitig fortzuentwickeln. Unnötige Reibungsverluste an der Scharnierstelle zwischen Verwaltung und Politik sind dabei nicht förderlich.
Bastian Borchers