1. In allen Bereichen gegen das Verkehrsministerium bestehen

    BIGTAB bespricht Möglichkeiten / Denkmalschutz und Regierungen aktivieren

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    BÜCKEBURG (wa). Wird das Projekt Nr. 2-016-V01 ABS/NBS Hannover-Bielefeld aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 tatsächlich die Landschaften und Ortsteile im Schaumburger Land, Minden und Porta Westfalica einfach so auseinanderreißen? Die möglichen Verläufe einer neuen ICE-Trasse, beginnend in Seggebruch bis nach Porta Westfalica zeigen, dass nicht nur Bückeburg, Evesen und Neesen, sondern nahezu das ganze Schaumburger Land sowie Minden und Porta Westfalica betroffen sind. Kürzlich fand ein Jahr nach Gründung im April 2016 die Hauptversammlung der BIGTAB in der Großen Klus statt. Nachdem im Dezember Bundestag und Bundesrat im Dezember das Bundesschienenwegeausbaugesetz verabschiedeten, wird die Lage im Schaumburger Land mehr als ernst. Rippke formulierte: Die beiden Landesregierungen hätten die Neubautrasse verhindern können, indem sie den Bundesverkehrswegeplan bereits im Dezember im Bundesrat gestoppt hätten. Das Gesetz wäre somit in den Vermittlungsausschuss gegangen und ohne Neutrasse wieder herausgekommen. Der Aufwand mit dem Bürgerdialogverfahren hätte man sich damit sparen können. Und so lange das Wahljahr 2017 nicht durch sei, werde die Politik das Thema Bahn nicht berühren, prognostizierte der BIGTAB-Sprecher. Die aktuelle Übersichtskarte, erstellt von der BIGTAB, zeigt sowohl den ursprünglich im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellten Trassenverlauf, als auch jene Wege, die zwischen 2002 und 2004 bereits als potenzielle neue ICE-Trasse von Achum nach Porta Westfalica diskutiert wurden. Rippke meint: 2018 werde das vom Bundesverkehrsministerium angekündigte Bürgerdialogverfahren starten. Die Bürgerinitiative wolle hier neben dem Aufbau politischen Drucks auch in allen anderen Bereichen gegen das Bundesverkehrsministerium bestehen: Das bedeute, sich Fachwissen in Ökologie, Umweltschutz, Lärmschutz, Immissionsschutz, Landwirtschaft und Medizin anzueignen. Man müsse dem Bundesverkehrsministerium hieb- und stichfest nachweisen können, dass allein der trassennahe Ausbau der einzig sinnvolle und gangbare Weg sei. Die Y-Trasse als Neubaustrecke für den Schnellbahnverkehr zwischen den Metropolen Hannover, Hamburg und Bremen im Bundesverkehrswegeplan 2003 geplant, wurde durch das beherzte und grundsolide Engagement von Bürgern verworfen.

    Eine weitere Strategie der BIGTAB ist: So viele Trassenvarianten wie möglich bereits im Bürgerdialogforum der Diskussion auszuschließen und dies möglichst durch politische Tatsachen wie es beispielsweise Porta Westfalica plant. Der Stollen im Jakobsberg als KZ-Gedenkstätte solle unter Denkmalschutz gestellt werden, um einen Tunnelbau durch den Berg unmöglich zu machen. In Niedersachsen gebe es derzeit ähnliche Überlegungen. Die Bürgerinitiative hofft auf die Unterstützung durch die Landesregierungen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Beide Bundesländer hatten sich laut Rippke ausdrücklich gegen eine Neubautrasse ausgesprochen. Die beiden Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze seien sich einig: "Die einzig sinnvolle Option ist der Ausbau an der vorhandenen Trasse. Jede andere Variante wird von uns nicht mitgetragen." Foto: wa

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