HÜLSEDE (al). Mit einem Volumen von rund 800.000 Euro geht Hülsede in ein neues Haushaltsjahr. Etwas über 200.000 Euro sind davon als Investitionen vorgesehen. Einstimmig verabschiedete der Rat das Zahlenwerk. Doch zuvor fielen mahnende und kritische Worte.
Die Gemeinde müsse ihre Ertragssituation deutlich verbessern, appellierte Gemeindedirektor und Kämmerer Matthias Schellhaus bei der Erläuterung des Etats. Zwar habe der Ergebnishaushalt in 2016 mit einem positiven Ergebnis abschließen und die Schuldenlast dank der Kündigung eines teuren Restkredits gesenkt werden können. Es gebe auch noch liquide Mittel, die die geplante Umgestaltung des Hülseder Dorfgemeinschaftshauses für 19.000 Euro und den im alten Jahr nicht mehr realisierten Breitbandausbau (87.000 Euro) finanzieren. Doch für die Umgestaltung der Schmarrier Dorfmitte müsse ein Darlehen aufgenommen werden. Das Projekt kostet insgesamt 186.000 Euro, von denen 108.000 Euro aus Mitteln der Dorferneuerung bewilligt werden. Den Rest hat die Gemeinde zu tragen. Damit würde die gerade erst reduzierte Schuldenlast wieder auf knapp 488.500 Euro steigen. "Dann haben wir eine Pro-Kopf-Verschuldung von 464 Euro", rechnete der Sprecher der neuen Gruppe "Gegenwind", Egbert Gelfert, vor: "Das ist für uns eine Schallgrenze." Er verlangte die Suche nach Einsparungen, forderte zugleich aber auch einen "Puffer" für unvorhergesehene Maßnahmen. So müssten Straßen mit stark eingerissenen Oberflächen nachgesplittet werden. Bürgermeisterin Marion Passuth (SPD) wies Gelferts Forderung zurück: "Wir haben noch nie überflüssig Geld ausgegeben." Aber Hülsede sei eben hoch verschuldet, und es würden die Einnahmen fehlen. Der nachdrücklichen Forderung von Schellhaus, sehr bald die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen, schloss sich umgehend Samtgemeindebürgermeister Georg Hudalla an: Schon wegen der Inflationsrate seit der letzten Erhöhung in 2004 wäre eine Anhebung gerechtfertigt. "Das müssen wir auch tun", warf Harald Schmidt (SPD) ein, "wir sind halt die ärmste Gemeinde". Unterdessen hatte Gelfert bereits nachgerechnet: Eine Erhöhung um jeweils 40 Punkte würde bereits 25.000 Euro bringen. Foto: al