Bad Salzuflen (go). Tief durchatmen, atmen XXL ist in Bad Salzuflen eigentlich angesagt wegen der gesunden Sole. Allein, es fehlt der Sauerstoff. Der geht in Bad Salzuflen nämlich aus, so jedenfalls Kämmerer Wilfried Schlüer bei der Vorstellung des Etatentwurfs für 2017. Ein 5 Millionen Euro-Defizit steht unter dem Strich des städtischen Haushalts 2017.
Für die Folgejahre zeichnen sich ebenfalls Defizite ab. "Mir wird angst und bange, wenn ich an die Vielzahl der ausgestellten Wechsel in die Zukunft der Stadt Bad Salzuflen einschließlich der kurörtlichen Infrastruktur und das Abenteuer Staatsbad denke", sagte Schlüer in seiner Haushaltsrede –übrigens seiner letzten, denn Mitte 2017 wird der Kämmerer in den Ruhestand gehen. Da könne er nur eine Erhöhung der Grundsteuer A und B um jeweils 50 Hebesatzpunkte vorschlagen, was eine Verbesserung um zirka 1,1 Millionen Euro bewirken würde. Damit läge zwar immer noch kein Ausgleich geschweige denn ein Überschuss vor, aber zumindest würde die Ausgleichsrücklage weniger strapaziert. "Mein Ziel, so etwas wie wirtschaftliches Denken zu etablieren, habe ich leider nicht realisieren können. Begriffe, wie Kennzahlen, Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Businesspläne fielen nicht auf fruchtbaren Boden", bedauert Schlüer. Und kritisiert: "Es gibt kaum eine Tagesordnung, auf der nicht neue oder verbesserte Leistungen eingefordert werden. Und das, ohne über deren Finanzierbarkeit zu sprechen." Bad Salzuflen werde im landesweiten Hebesatzranking zielstrebig weiter nach oben steigen. Ein paar Eckdaten des Etatentwurfs 2017 Den geplanten Erträgen in Höhe von 150.766.000 Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 155.756.000 Euro gegenüber. Das ergibt das besagte Defizit von 4,99 Millionen Euro, sprich knapp 5 Millionen Euro. Allein um ca. 2 Millionen Euro niedriger würden die Schlüsselzuweisungen für Bad Salzuflen ausfallen, da der Landschaftsverband vom Kreis Lippe 8,1 Millionen Euro zusätzlich fordert. Bei den Aufwendungen schlügen die Personalkosten sehr zu Buche, die sich durch Stellenausweitungen und Tarifsteigerungen um 1,8 Millionen Euro erhöhen. Auch die Kosten für den Bauunterhalt hätten sich erhöht, ebenfalls die Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten, so dass auch die Sparte Sach- und Dienstleistungen eine Negativentwicklung um 2,1 Millionen Euro aufweise. Für die Jahre 2017 bis 2020 seien Investitionen von mehr als 100 Millionen Euro ins Auge gefasst. Wichtige Kostenblöcke sind hierbei die Schulen, die Schulzentren, der Ausbau der OGS/Kinderbetreuung, das Staatsbad, der Städte- und Wohnungsbau in allen Facetten und auch die Feuerwache. "Ein kräftiger Schub für die Wirtschaft, aber eine immense Belastung für die städtischen Finanzen", so Schlüer. Der Gesamtbetrag für die Investitionskredite wird 2017 auf 45 Millionen Euro festgesetzt, für Liquiditätskredite auf 80 Millionen Euro. Die Gesamtverschuldung liegt dann 2017 einschließlich der Liquiditätskredite voraussichtlich bei rund 19 5 Millionen Euro. Im Jahr 2020 werde die Gesamtverschuldung einschließlich der Liquiditätskredite bereits bei über 220 Millionen Euro liegen, prognostiziert Schlüer. Beschließen über den Haushalt 2017 muss letztlich der Rat der Stadt Bad Salzuflen. In der Ratssitzung am Mittwoch, 14. Dezember, ist es soweit.