SPD verliert, bleibt aber stärkste Kraft AfD kratzt an den 10 Prozent / Die Union hält die Anzahl ihrer Sitze im Kreistag

Damit erreichte die AfD aus dem Stand den drittgrößten Stimmenanteil, mit ganz geringem Vorsprung auf die Grünen (9,46 Prozent). Die Wahlbeteiligung erhöhte sich gegenüber 2011 merklich, von damals rund 50,3 Prozent auf nun etwa 56 Prozent. Angespannte Mienen zeigten in erster Linie die Vertreter der Sozialdemokraten im Kreishaus, als sich die Ergebnisse der Kreistagswahl am Sonntagabend mit den eingehenden Meldungen aus den verschiedenen Bezirken langsam festigten. Mit rund 36,8 Prozent der Stimmen holte die SPD erneut die meisten Wählerstimmen. In der Kreiswahl 2011 hatten die Sozialdemokraten rund 43 Prozent erreicht, sie verloren also rund 6,2 Prozentpunkte. In der Folge werden sie mit 20 Sitzen im neuen Kreistag vertreten sein, vier weniger als bisher. Die SPD bleibt in Schaumburg merklich über dem Landesdurchschnitt von 31,2 Prozent. Die CDU verzeichnete absolut einen leichten Stimmenzuwachs gegenüber 2011. Ihr Anteil sank jedoch im Zuge der erhöhten Wahlbeteiligung geringfügig von rund 31,6 Prozent in 2011 auf rund 30,2 Prozent in 2016. Damit behauptet sie wie im bisherigen Kreistag 17 Sitze. In der vorherigen Kreistagsperiode arbeiteten die beiden Fraktionen der Sozial- und Christdemokraten in den grundlegenden Fragestellungen zusammen. Entscheidungen wurden so meist mit großer Mehrheit von SPD und CDU beschlossen, oft genug auch mit Zustimmung der kleineren Fraktionen. Ein solches Zusammenwirken von SPD und CDU ließe sich auch mit der letztlich geringfügig verschobenen Sitzverteilung im neuen Kreistag ohne weiteres fortsetzen. Die AfD erreichte bei ihrer ersten Beteiligung an der Kreistagswahl einen großen Erfolg. Die Partei verfehlte mit einem Stimmenanteil von 9,55 Prozent knapp ein zweitstelliges Ergebnis. Sie übertraf damit den Landesdurchschnitt der AfD von 7,8 Prozent und holte fünf Kreistagssitze. Die Grünen landeten bei 9,46 Prozent, verloren damit knapp 2 Prozentpunkte auf die Wahl im Jahr 2011 (11,44 Prozent). Dies führte zum Verlust eines Sitzes, im neuen Kreistag werden somit fünf Abgeordnete der Grünen vertreten sein. Die WGS erhöhte ihren Stimmanteil geringfügig von etwa 7,1 Prozent in 2011 auf 7,5 Prozent in 2016. Damit bleibt es bei vier Sitzen für die Wählergemeinschaft. WIR, FDP und Linke sind erneut mit jeweils einem Sitz im Kreistag vertreten. WIR hielt seinen Stimmenanteil ungefähr (2011: 2,19 Prozent, 2016: 2,36 Prozent). Ähnlich wie WIR verzeichnete die FDP einen kleinen Zuwachs von 1,67 Prozentpunkten in 2011 auf 2,29 in 2016. Die Linke blieb ebenfalls auf ähnlichem Niveau, verlor von 2,2 Prozent in 2011 geringfügig auf 1,76 Prozent in 2016. Karsten Becker, Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Schaumburg, erklärte, mit dem Ergebnis nicht zufrieden zu sein. Landesweit sei ein Rückgang der Stimmen für die SPD und auch die Grünen auszumachen. In Schaumburg mit der starken Stellung der Sozialdemokraten sei dieser Trend besonders intensiv spürbar geworden. Und dies obwohl in den vergangenen fünf Jahren unter führender Beteiligung der SPD in Schaumburg eine Reihe von Entscheidungen getroffen worden sei, die zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen geführt habe. Immerhin bleibe die SPD stärkste Fraktion im Kreistag. In dieser Rolle werde sie Gespräche mit allen demokratischen Gruppierungen im Kreistag führen, um auch in Zukunft die Weiterentwicklung des Landkreises voranzutreiben. Die AfD sei im Wahlkampf sowohl personell als auch bezogen auf die kommunale Ebene programmatisch kaum erkennbar gewesen und "nebulös geblieben". Dies werde sich mit dem Einzug in den Kreistag ändern und die Möglichkeit zur offenen politischen Auseinandersetzung bieten. Gunter Feuerbach, Vorsitzender der CDU-Fraktion, hielt fest, dass die CDU sich mit dem erzielten Ergebnis "am oberen Ende unseres Erwartungshorizontes" bewege. Es sei gelungen, das Ergebnis von 2011 zu halten, womit angesichts der derzeitigen politischen Gesamtstimmung im Land und des Auftretens der AfD auf Kreisebene kaum zu rechnen gewesen sei. Offenbar hätten die Wähler honoriert, dass die CDU im Kreistag in den vergangenen fünf Jahren eine sehr deutlich sachorientierte und klare Linie verfolgt habe. Die Partei sei bereit, diese sachorientierte Politik auch im neuen Kreistag fortzusetzen. Feuerbach hielt fest, dass das AfD-Ergebnis im Kreis nicht an den landesweiten Trend heranreiche. Bela Lange, Vorsitzende der Schaumburger Grünen, bedauerte den leichten Stimmenrückgang gegenüber 2011, hielt jedoch fest, dass damals ein außerordentlicher Wahlerfolg erzielt worden sei, nicht zuletzt in Folge der Erschütterung nach der Katastrophe von Fukushima. Zwar habe man dieses Niveau nicht halten können, liege nun mit rund 9,4 Prozent jedoch deutlich über dem Ergebnis von vor 2011. Hier zeige sich, dass die Kreistagsfraktion Politik in einer Weise gestaltet habe, welche die Bürger anspreche. Letztlich sei der Verlust eines Sitzes schmerzhaft, mit noch immer fünf Abgeordneten im Kreistag könnten die Grünen jedoch zufrieden sein. Daniel Carl, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nienburg-Schaumburg, erklärte, dass die AfD, die als junge Gruppierung erstmals im Landkreis gegen etablierte Parteien angetreten sei, mit einem Ergebnis nicht weit entfernt von einem zweistelligen Resultat und fünf Sitzen im Kreistag sehr zufrieden sein könne. Die AfD werde in dem Gremium keine Blockadepolitik betreiben. Ziel sei eine konstruktive Mitarbeit. Dazu sei man grundsätzlich bereit, mit allen Gruppierungen aus dem sehr breitgefächerten Spektrum im Kreistag zusammenzuwirken. Foto: bb