HANNOVER (mk). Das Land fördert mit seinem Krankenhausinvestitionsprogramm 2016 insgesamt 22 Baumaßnahmen sowie den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten in Höhe von 120 Millionen Euro. Darauf hat sich jetzt der Krankenhausplanungsausschuss unter Vorsitz von Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt geeinigt. "Wir leisten mit unseren Investitionen einen entscheidenden Beitrag zu einem gut erreichbaren und hochwertigen stationären Angebot für die Bürger in Niedersachsen", erklärte Rundt nach der Sitzung. "Besonders erfreulich ist, dass wir dieses Jahr fünf neue Krankenhaus-Maßnahmen in Wolfenbüttel, Holzminden, Rinteln, Leer und Sande neu aufnehmen können." Außerdem würden seitens des Landes und der Kommunen all die anderen Bauprojekte an Kliniken in ganz Niedersachsen verlässlich weiter gefördert, so die Ministerin.
Im Krankenhausplanungsausschuss sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und die Ärztekammer Niedersachsen vertreten. Die Ministerin informierte die Mitglieder auch über das geplante Sondervermögen im Umfang von zusätzlichen rund 670 Millionen Euro, mit dem - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags - der Investitionsstau an Niedersachsens Krankenhäusern ab 2017 kurzfristig abgebaut werden soll. Die Ausschussmitglieder begrüßten diese zusätzlichen Mittel. Zum Sondervermögen wurde eine Sondersitzung des Planungsausschusses im Oktober 2016 vereinbart. Thema war zudem der zusätzliche, aus Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln gespeiste Strukturfonds im Umfang von 92,3 Millionen Euro, mit dem Umstrukturierungen in Niedersachsens Kliniklandschaft finanziert werden sollen. Für Schaumburg sind laut Ausschuss zunächst diese Förderungen geplant: Bückeburg/Rinteln/Stadthagen: Neubau Zentralkrankenhaus Schaumburg 13,2 Millionen Euro. Rinteln, Burghofklinik: Einrichtung von 18 stationären Betten im Kreiskrankenhaus Rinteln drei Millionen Euro.