Notunterkünfte für Asylsuchende

Detmold/Düsseldorf. Der Rückgang der Flüchtlingszahlen führt dazu, dass auch in NRW weniger Unterkünfte für Geflüchtete gebraucht werden. Derzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen 62.000 Plätze in den Flüchtlingsunterkünften des Landes. Im Regierungsbezirk Detmold sind in den zwölf Einrichtungen Platz für 8.300 Menschen. Landesweit soll die Zahl auf 50.000 Plätze reduziert werden. Davon sollen 35.000 aktiv genutzt werden. 10.000 Plätze sollen in Einrichtungen vorgehalten werden, die im Bedarfsfall innerhalb weniger Tage wieder aktiviert und genutzt werden könnten. Zusätzlich werden Flächen vorgehalten, um schnell und flexibel weitere 5.000 Unterbringungsplätze schaffen zu können. Es wird eine gleichmäßige Verteilung der Kapazitäten auf die einzelnen Regierungsbezirke unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit angestrebt. Vor diesem Hintergrund werden die aktuellen Planungen fortlaufend überprüft und angepasst. In diesem Zusammenhang sollen die noch bestehenden Notunterkünfte abgebaut und durch Regeleinrichtungen (Erstaufnahmeeinrichtungen und Zentrale Unterbringungseinrichtungen) ersetzt werden. Fünf Notunterkünfte für Asylsuchende mit etwa 4.000 Plätzen betreibt die Bezirksregierung derzeit in Ostwestfalen-Lippe. Ihre Standorte sind Bad Salzuflen (330 Plätze), Büren (850, Leichtbauhallen), Herford – Hammersmith-Kaserne (900), Hövelhof-Staumühle (950) und Schloß Holte Stukenbrock (1000, Leichtbauhallen). Der größte Teil dieser 4.000 Plätze wird in den kommenden Monaten abgebaut. Die Notunterkunft in der Hammersmith-Kaserne in Herford stellt zum 16. September den Betrieb ein. Zwei weitere Notunterkünfte werden zum 31. Dezember geschlossen: Bad Salzuflen und Büren. Die Laufzeit der Unterkunft in Schloß Holte-Stukenbrock endet zum 1. Mai 2017. Die Leichtbauhallen der Unterkünfte in Schloß Holte-Stukenbrock und Büren werden zurück gebaut. Lediglich die Flächen sollen zur Reserve vorgehalten werden. Ihr Vorteil ist, dass sie vollständig erschlossen sind. Sie könnten schnell und kostengünstig bei Bedarf erneut für die vorübergehende Unterbringung von Asylsuchenden genutzt werden. Die Bezirksregierung befindet sich dazu in Abstimmung mit dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei (LAFP) sowie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Landesregierung. Tragende Säule der künftigen Unterbringung Asylsuchender sind die Zentralen Unterbringungseinrichtungen und die Erstaufnahmestelle in Bielefeld. Gegenüber Notunterkünften halten sie einen deutlich höheren Wohnstandard vor. Schutzsuchende können bis zu sechs Monate in diesen Einrichtungen leben. Sie finden dort neben der Grundversorgung und medizinischen Betreuung auch Beschäftigungsmöglichkeiten, Kindertagesstätten und Bildungsangebote vor. Die Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Helfern ist in diesen langfristig angelegten Einrichtungen nachhaltig möglich. Asylverfahrensberatung und Beschwerdestellen für Asylsuchende sind in sämtlichen Zentralen Unterbringungseinrichtungen Ostwestfalen-Lippes installiert. Die Bezirksregierung hält künftig 3.185 Regelplätze in diesen Einrichtungen bereit. Hinzu kommen 950 Plätze der Erstaufnahmeeinrichtung in Bielefeld. Neue Standorte werden nicht gegründet. Um auf einen möglichen Anstieg der Zahl Asylsuchender in OWL flexibel reagieren zu können, hält die Bezirksregierung künftig 1.350 ZUE-Reserveplätze bereit. Sie werden auf die Erstaufnahme und die Zentralen Unterbringungseinrichtungen verteilt. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Bielefeld umfasst künftig 950 Plätze. 550 weitere Plätze entstehen als Reserve im ehemaligen Gebäude der Fachhochschule Bielefeld (Wilhelm Bertelsmann-Straße). Die aktuellen und künftigen Standorte der Zentralen Unterbringungseinrichtungen sind Bad Driburg (500 Plätze geplant), Bielefeld (500 Plätze), Borgentreich (500), Herford – Harewood-Kaserne (500) und Oerlinghausen (585). Die ZUE Detmold (560 Plätze) wird zum Ende dieses Jahres geschlossen. Die Unterkunft in Hövelhof-Staumühle soll von einer Notunterkunft in eine ZUE umgebaut werden. Kapazität: 600 Plätze. Bezirksregierung, Bundeswehr und Landesregierung befinden sich hierzu derzeit in Abstimmung. Die künftige Zahl der Plätze in den Einrichtungen entspricht ihrer derzeitigen Größe. Gesonderte Umbauten sind nicht erforderlich. Ausnahmen: Das ehemalige Fachhochschulgebäude in Bielefeld wird ertüchtigt, um als Reserve für die Erstaufnahme in Bielefeld fungieren zu können (550 Plätze). Die Fertigstellung ist für das erste Quartal 2017 geplant. Außerdem plant die Bezirksregierung, die Einrichtung in Bad Driburg um 200 Plätze auf 500 zeitnah zu erweitern. Die Entscheidung über die Erweiterung soll in den kommenden Wochen fallen.