Zehntausende demonstrierten

Hannover/Lemgo (ag). Unter dem Motto "Für einen gerechten Welthandel" stand die Demonstration am vergangenen Wochenende in Hannover. Sie verdeutlichte den Widerstand von zehntausenden Bundesbürgern gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) mit den USA. Bereits einen Tag bevor sich Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama in der niedersächsischen Landeshauptstadt trafen, um für das Abkommen zu werben, versammelten sich 35.000 (nach Angaben der Polizei) bis 90.000 (laut Veranstalter) Menschen auf dem Opernplatz, um Position gegen TTIP zu beziehen – und gegen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada. Aus Lemgo war auch eine kleine neunköpfige Fahrgemeinschaft, organisiert von der Ortsgruppe Lemgo des Bundes für Umwelt und Naturschutz ("Bund"), gestartet. Was trieb die Lemgoer an, sich am Wochenende stundenlang in Zug, Bus oder Auto zu setzen und zu demonstrieren? Welche Nachteile befürchten sie durch das Transatlantische Abkommen? Organisator Stephan Culemann von der Ortsgruppe Lemgo des "Bund" zu seinen Beweggründen: "Soziale und ökologische Standards werden in TTIP zu wenig berücksichtigt." Besonders die Lebensmittelstandards bereiten ihm Sorge: "In Amerika ist Gentechnik gang und gäbe, in Europa ist das nicht der Fall. Es ist zu befürchten, dass Gentechnik über Umwege auf den deutschen Markt kommt". Aber auch Verhandlungen in Form von Schiedsgerichten, abseits der staatlichen Rechtsorgane, lehnt Culemann strikt ab. Diese sollen, laut TTIP, entscheiden, wenn ausländische Investoren gegen den Gaststaat klagen, wenn ihnen aus Gesetzesänderungen Gewinneinbußen entstehen können. Willi Hennebrüder, ebenfalls vom "Bund" in Lemgo, kritisiert die mangelnde Transparenz. So bekommen die Parlamente den Vertrag erst nach Abschluss der Verhandlungen vorgelegt. Hennebrüder stellt sich die Frage: "Wieso Geheimverhandlungen? Es ist doch bekannt, dass in den USA der Einfluss von Großindustrie und Verbänden auf die Politik und damit auf die Inhalte von Verträgen besonders groß ist. Offensichtlich ist die Politik in Deutschland der Meinung, dass man den mündigen Bürgern die Inhalte vorenthalten muss". Den Lemgoern hat die Reise nach Hannover gut gefallen und, so Hennebrüder: "die Teilnehmer waren allesamt davon angetan, dass so viele Menschen teilgenommen haben."