1. Zukunft gemeinsam gestalten

    Drei Landes minister besuchen Lippe zum Zukunftsforum

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    Kreis Lippe/Detmold (rto). Das Land hat seinen ostwestfälischen Flügel entdeckt – dies konnte man am vergangenen Freitag angesichts des geballten Auftritts Düsseldorfer Minister im lippischen Oberzentrum glauben. Gleich drei schwere Limousinen waren vor das Gebäude der IHK gekommen und mit ihnen die dazu gehörigen Landesminister, um über die großen Herausforderungen und die regionalen Zukunftsfragen dieses besonderen Landesteils zu diskutieren. Nach den politischen Statements der Minister und einem Vortag über Mega-Trends, sollten in anschließenden Foren durch die Teilnehmer, Bürgermeister der Städte und Kommunen, sowie einer Vielzahl der heimischen Wirtschaftsführer, Ziele und Aufgaben erarbeitet und als Auftrag an die Regierung gegeben werden. Infrastrukturentwicklung, Wirtschaft- und Beschäftigungsförderung, Wissenschaft und neue Technologien – das sind zentralen Handlungsfelder für die künftige Entwicklung der Region, aber auch der demografische Wandel und die damit verbundenen Probleme der ländlichen Kommunen. Am Anfang gab es viel Lob. Michael Groschek (Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr), Garrelt Duin (Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk) sowie Svenja Schulze (Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung) nutzen ihre Auftritte um dem Landesteil, der sich oft benachteiligt fühlt besonders hervorzuheben. Dennoch, Wirtschaftsminister Garrelt Duin sieht die Internetgeschwindigkeit in großen Teilen Lippes als dramatisch an. Er versprach deshalb: "In zwei Jahren sollen die Netze hier 50-Mbit-Standard erreicht haben. Dafür werden Land und Bund gemeinsam rund 500 Millionen Euro in die Hand nehmen". Minister Michael Groschek will ein ”Bündnis für Wohnen” in der Region installieren, in dem es um sozialen Wohnungsbau, aber auch um die Frage gehen soll, wie der ländliche Raum zum Leben attraktiv bleibt. Eine erstaunliche Wendung, in den Augen vieler Bürgermeister, aus dem Raum, hatte doch die Landesregierung noch vor nicht all zu langer Zeit den ländlichen Raum aus ihrer Sicht in den Hintergrund gedrängt. Ohne die Minister und nach der aus Zeitgründen weggefallenen geplanten Podiumsdiskussion, wurden nach der Mittagspause in drei Foren die Ziele und Forderungen formuliert. Zum einen soll die öffentliche Förderung von Siedlungs- und Stadtentwicklung auf Kooperationen (Bündnis für Wohnen)ausgerichtet und der ÖPNV flexibel an die unterschiedlichen Anforderungen angepasst werden. Der Lemgoer Campus und das Detmolder Kreativitätszentrum sollen Ankerpunkte für eine Erneuerung im Bildungsbereich und die Chancen der Digitalisierung herausgestellt werden. Landrat Dr. Axel Lehmann meinte: "Nun stehen viele Themen an, die weiter entwickelt werden müssen." Er forderte auch einen neuen ÖPNV-Modellversuch für Lippe. Dem stand der zuständige Minister, Michael Groschek aber zurückhaltend gegenüber. Welche unterschiedlichen Probleme die Bürgermeister der Region haben, das machten u.a. Dr. Reiner Austermann aus Lemgo und Mario Hecker aus dm Kalletal im Forum ”Quartier – Siedlungs- und Stadtentwicklung” deutlich. Während der Lemgoer Bürgermeister davon sprach, dass es kein Geld mehr gäbe, um alte historische Gebäude die eine super Ökobilanz aufweisen zu sanieren, stellte Mario Hecker aus dem Kalletal die Frage: "Will die Politik den ländlichen Raum überhaupt noch?" Er habe den ganzen Vormittag nicht gehört, dass über den Außenbereich gesprochen wurde, sagte der engagierte Kalletaler. "Die Stadt geht ohne das Dorf nicht, denn unsere Kartoffeln wollt ihr essen", sagte er mit provokantem Unterton. Dr. Austermann forderte wie sein Amtskollege ein neues Denken in Düsseldorf, um das Leben in der Region bezahlbar zu erhalten. "Wir bauen nicht preiswerter als die Städte, aber man verlangt einen niedrigeren Mitzins und gleichzeitig Flexibilität der Bewohner, das geht nicht zusammen", so die beiden Gemeindeoberhäupter. Dieses Argument griff auch Martin Bröker auf. Der Geschäftsführer des Sozialen Altendiestes Lippe und zukünftiger Betreiber des ehemaligen Kreisaltenheimes in Lemgo, verlangte zukunftsorientiertes Denken im Bereich des Demografischen Wandels. "In fünf bis zehn Jahren werden wir einen exorbitanten Anstieg der Einpersonenhaushalte im Bereich Ü 70 haben. Dann brauchen wir bezahlbaren Wohnraum und funktionierenden ÖPNV im ländlichen Bereich, weil sich die Menschen die Wohnungen in den Städten nicht mehr leisten können", sagte er. Der Geschäftsführer der KVG Lippe Achim Oberwöhrmeier wies ebenfalls auf die Bedeutung eines angepassten und preiswerten ÖPNV des ländlichem Raumes hin und forderte eindringlich nach neuem Denken in der Landeshauptstadt. Ob diese Forderungen nun verhallen oder aufgegriffen und in praktische Politik umgesetzt werden, wird die Zukunft zeigen. Denn, in den Augen einiger Teilnehmer des groß angelegten Zukunftsforums war dies ein politisches Medienspektakel. Nicht nur die Bürgermeister der kleinen Gemeinden in Lippe fühlen sich oft genug allein gelassen.

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