STADTHAGEN (bb). Der Stadthäger Bürgermeister Oliver Theiß hat im Rückblick auf das Jahr 2015 festgehalten, dass in der Kreisstadt in den vergangenen zwölf Monaten eine ganze Reihe von wichtigen Projekten angeschoben, deutlich vorangebracht oder bereits umgesetzt worden seien. Insofern lasse sich eine positive Bilanz ziehen. Dazu würde die bewusste und intensive Einbindung der Bürgerschaft in Planungs- und Entscheidungsprozesse wertvolle Anstöße setzen. Zu einem sehr bedeutenden Tätigkeitsfeld für die Stadtverwaltung habe sich in den vergangenen Monaten die Unterbringung von Flüchtlingen entwickelt.
Oliver Theiß betonte, dass Stadthagen mit dem großen Engagement der vielen Freiwilligen und verschiedener Organisationen für die Flüchtlinge über eine lebendige Willkommenskultur verfüge. Eine Reihe von Initiativen sei aufgebaut worden, um die Ankommenden zu unterstützen und einzubinden. Es zeige sich die Bereitschaft, diese Initiativen weiterzuentwickeln, dies werde von der Stadt begleitet. Die Zuwanderung bedeute eine Bereicherung für die Stadtgesellschaft, wenn es gelinge, die Flüchtlinge rasch zu integrieren. Sie setze auch einen gewissen Gegentrend zum demographischen Wandel, hielt Theiß fest. Das Konzept der dezentralen Unterbringung bilde eine wichtige Grundlage zur Integration. Auch Bürger, die Flüchtlingen anfangs skeptisch gegenüberstanden, hätten sich für diese sehr eingesetzt, wenn sie sie als ihre Nachbarn erst einmal kennen gelernt hätten. Projekte zur Vermittlung von Deutschkenntnissen, die Bereitschaft, die Ankommenden zu unterstützen, all dies stimme zuversichtlich für eine gelingende Integration. Ungewissheit bestehe allerdings darüber, wie sich die Zahlen der zugewiesenen Flüchtlinge entwickeln. Die Zahl der Ehrenamtlichen, die sich um die Ankommenden kümmern, sei endlich. Problematisch könne ein Zuzug sein, der ihre Kräfte übersteige und so die Gefahr mit sich bringe, dass die Integration misslinge und so langfristig Probleme entstünden. Das Bemühen um eine intensivere Beteiligung der Bürger zeige Effekte. Bestes Beispiel sei das Zusammenwirken von Bürgern, Rat und Verwaltung bei den Planungen zum Ausbau der Straße am Georgschacht. Im engen Austausch seien hier zusätzliche Entscheidungsalternativen entwickelt worden, die zu einer gelungenen Gesamtlösung geführt hätten. Ähnliches gelte für die Vorstellung der Überlegungen zum Straßennachausbau im sogenannten "Nachtjackenviertel", das städtische Sauberkeitskonzept und den Hochwasserschutz. Immer wieder zeige sich, dass die Bürger in der Diskussion nützliche Anregungen und Ideen einbringen könnten. Je nach Einzelfall gelte es, das passende Instrument zur Einbindung der Menschen zu finden. Bein neu eingeführten Handwerkerfrühstück könnten Probleme über den kurzen Draht angesprochen werden. Bisher habe er es so gehandhabt, jedem Bürger mit Gesprächswunsch auch getroffen zu haben, zum Jahresende werde er auf dem Internet-Aufritt den dritten Bürgerbrief veröffentlichen. Dazu bestünden Überlegungen, eine monatliche Bürgersprechstunde versuchsweise einzuführen. Angesichts der Haushaltslage sei er nach wie vor skeptisch, ob sich nach dem Bau des Bewegungsbeckens für das "Tropicana" auch noch ein Freibad verwirklichen lasse, so Theiß. Die Ratsmehrheit fasste entgegen der Argumentation des Bürgermeisters den Entschluss, zunächst das Bewegungsbecken zu bauen und anschließend ein Freibad. Die Hauptproblematik seien dabei weniger die Investitionskosten, sondern die Folgekosten, so Theiß. "Ich hoffe, es gelingt einen Plan zu entwickeln, wie diese bewältigt werden können. Ich bin bereit, mich aktiv in die Überlegungen einzubringen." Grundsätzlich müsse die Finanzierung auf irgendeine Weise sichergestellt werden, ohne den Haushalt zusätzlich zu belasten. "Da hoffe ich auf Vorschläge aus der Politik", hielt Theiß fest. Für das Jahr 2016 stehe der Ausbau der Straße am Georgschacht auf dem Programm, die Umsetzung des City-Ringes, der Bebauungsplan für das Krankenhaus-Areal werde erstellt. Ebenso der Bebauungsplan für das Gebiet "Südlich des Tulpenweges". Im sogenannten "Nachtjackenviertel" starte der Straßennachausbau, die Hochwasserschutzmaßnahmen würden fortgesetzt und hoffentlich falle eine positive Entscheidung auf den Antrag zur Förderung der Innenstadt-Sanierung. Für sehr erfreulich halte er auch die Umsetzung von Projekten, die mit wenig Aufwand und Geld verwirklicht werden könnten und trotzdem wertvolle Ergebnisse lieferten, wie der Kinderflohmarkt auf dem Marktplatz oder die Regelung am Busbahnhof. Mit den Fördermitteln zur Gestaltung des Gebietes "Südlich des Tulpenweges", also im Bereich Vornhäger Straße/Lauenhäger Straße eröffne sich die Möglichkeit, zusätzliche wirksame Impulse zu dessen Entwicklung zu setzen. Ähnliches strebe die Stadt mit der Bewerbung um die Aufnahme ins Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für den Bereich der Altstadt an. Die kürzlich vom Rat verabschiedete Erhaltungssatzung bilde hierfür eine wichtige Voraussetzung. Bei Aufnahme in das Programm könnten auch Privatleute von öffentlichen Zuschüssen für Sanierungsmaßnahmen profitieren. Merkliche Fördermittel könnten in die Aufwertung der Altstadt fließen. Die vom Landkreis angeschobene Ausweitung des GVH-Tarifes biete die Möglichkeit, Stadthagen als Teil eines "zweiten Speckgürtels" um Hannover zu etablieren. Eine günstigere Bahnanbindung könne es attraktiver für junge Leute machen, nach Stadthagen zu ziehen oder dort wohnen zu bleiben. Theiß dankte dem Verwaltungs-Team für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ebenso den Bürgern, "für ihre Unterstützung, für das Interesse und Engagement, das sie in vielen Projekten gezeigt haben". Die frühzeitige Information und das Einbinden der Bürger bleibe für ihn ein ganz wichtiger Grundsatz. Dazu wünsche er sich, dass die politische Diskussion auch weiterhin auf so sachlichem Niveau geführt werde, wie dies im Jahr 2015 der Fall gewesen sei. In Rat und Ausschüssen werde in Stadthagen eine Streitkultur gepflegt, die eine faire und konstruktive Auseinandersetzung ermögliche, auch wenn unterschiedliche Auffassungen vertreten würden. Foto: bb