1. Weiter Gerede um die "Masch"

    Pohler Rat lehnt Änderung des Bebauungsplans ab / Ratsherr Kühnel erklärt seinen Rücktritt

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    POHLE (al). Mit seinem schon seit zwei Jahrzehnten bestehenden Gewerbegebiet "Masch" tut sich der Rat der Gemeinde Pohle weiterhin schwer. Weil immer noch nicht alle Flächen vermarktet sind, sollten die bestehenden Bebauungspläne verändert werden. Doch den aufwendig erstellten Papieren wurde die Zustimmung einvernehmlich versagt. Ratsherr Hans-Werner Kühnel (SPD) erklärte daraufhin seinen Rücktritt.

    Warum es überhaupt zu einem neuerlichen Planverfahren kommen sollte, blieb selbst nach zwei Anfragen des Geschäftsführers einer in der "Masch" ansässigen Firma zunächst unklar. Bürgermeister Jörg Hupe sprach lediglich davon, "eine weitere Veräußerung von Flächen" anzustreben. Doch die mögliche Planänderung war im Nu wieder vom Tisch: "Dann hätten wir Kosten zu tragen", warf Eberhard Hasler (CDU) ein, die Gemeindedirektor Jürgen Bock auf "12.000 bis 20.000 Euro" bezifferte. Da er keinen Erfolg für die Vermarktung erkenne, sei dieser finanzielle Aufwand dem Bürger nicht zu vermitteln, erklärte Hasler weiter. Die SPD nickte. Nach der Zuhörerfrage räumte Hupe nur ein, "einige Dinge ausschließen" zu wollen. Was offiziell nicht gesagt wurde: Dem Vernehmen will ein bereits ansässiger Autoverwerter sein Betriebsgelände um den ehemaligen "Jestels Garten" erweitern. Dort waren im Zuge der vor sechs Jahren bewilligten "Abwrackprämie" bereits vorübergehend Altfahrzeuge abgestellt worden. Diese Entwicklung stößt offenbar nicht auf Begeisterung der Kommunalpolitiker. Das Unternehmen war in der Vergangenheit wiederholt Thema im Rat gewesen – unter anderem wegen des unschönen Anblicks von Autowracks und der Beeinträchtigung von Passanten durch parkende Fahrzeuge auf dem angrenzenden Radweg. Auch im weiteren Verlauf der Bürgerfragestunde blieben dieser Betrieb und die "Masch" Thema. Der Protest eines Nachbarn, der wegen auslaufender Flüssigkeiten schon vor über einem Jahr den Rat angeschrieben hatte, wurde von Hupe mangels Zuständigkeit abgewiesen: "Das ist ein Nachbarschaftsstreit.""Aber das Reinigen der Straße hat die Gemeinde 900 Euro gekostet", konterte der Kritiker, worauf Hupe nur mit den Schultern zuckte. Geld muss in der "Masch" auch noch an anderer Stelle eingesetzt werden. Auf der Grünfläche direkt an der Einfahrt seien tiefe Fahrzeugspuren zu beklagen. "Da ein Täter nicht ermittelt werden konnte", bemerkte ein anderer Anlieger, "sind das wohl auch Kosten für die Gemeinde". Erst zwei Tage nach der Sitzung begründete Ex-Ratsherr Kühnel seinen Rücktritt. Er sei die "Heimlichtuerei" zwischen SPD und CDU satt gewesen. Beide Fraktionen hätten in einer gemeinsamen Beratung die weitere Argumentation für die spätere Sitzung festgelegt. "Wie im Politbüro der SED", erneuerte Kühnel wörtlich seine damals schon vorgetragene Kritik an den Absprachen. Was ihm auch nicht passte war das absolute Verschweigen über den Anlass der Debatte. Die Öffentlichkeit hätte schon erfahren müssen, was sich dort nachteilig entwickeln könnte. Ihm wäre es lieber gewesen, mit einer Änderung des Bebauungsplans mögliche Auflagen zu beschließen, auch wenn das Planverfahren letztlich Geld koste. Foto: al

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