1. 106 Millionen Euro nach OWL

    Finanzschwache Kommunen erhalten Förderbescheide

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    Detmold/Kreis Lippe. Die Bezirksregierung Detmold hat mit Hochdruck an der Erstellung der Mittelbescheide für die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW gearbeitet. Nachdem das Gesetz heute in Kraft getreten ist und im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht wurde, hat die Bezirksregierung Detmold alle Zuwendungsbescheide über insgesamt knapp 106 Millionen Euro an die Kommunen in Ostwestfalen-Lippe verschickt. Die ersehnte Post wird noch in den Herbstferien alle finanzschwachen - und das sind immerhin 69 von insgesamt 76 - Gemeinden, Städte und Kreise im Regierungsbezirk erreichen.

    Für den Kreis sowie die Städte und Gemeinden in Lippe wird eine Fördersumme in der Gesamthöhe von 20.598.082,48 Millionen Euro bereit gestellt. Der Kreis Lippe erhält eine Fördersumme 5.463.749,90 Millionen Euro. Unter den Städten und Gemeinden in Lippe erhalten Detmold (2.797.732,99 Millionen Euro), Bad Salzuflen (2.572.120,95 Millionen Euro) und Lage (2.202.602,87 Millionen Euro) die höchsten Fördersummen. Dem Land NRW stehen für die Förderung insgesamt mehr als 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung, die schnell und unbürokratisch an die Kommunen verteilt werden. Dadurch, dass die Fördermittel pauschal zugewiesen werden, können die Kommunen eigene Schwerpunkte setzen. Sie können das Geld zum Beispiel verwenden, um ihre Gebäude energetisch zu sanieren - insbesondere Schulgebäude - oder auch um in Kindergärten zu investieren. Daneben ist aber auch eine Verbesserung des Lärmschutzes an Straßen oder der Ausbau des Breitbandnetzes möglich. Um die Bescheide schnellstmöglich zu erstellen und die zahlreichen Anfragen zum Gesetz beantworten zu können, hat die Bezirksregierung eine Koordinierungsstelle eingerichtet. Das Team besteht aus Regierungsdirektorin Margret Bauckmann und deren Mitarbeiterinnen Katrin Ostsieker und Martina Steinhörster. Fragen rund um die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes werden gern beantwortet. Die Koordinierungsstelle ist unter der Hotline 05231-713050 und über die E-Mailadresse "kinvfg@brdt.nrw.de" erreichbar.

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