Bundesmillionen für Kommunen

Kreis Lippe. Aus der Investitionsmilliarde des Bundes für finanzschwache Kommunen in NRW gehen 15,1 Mio. Euro an die Lippischen Kommunen und 5,4 Mio. Euro an den Kreis Lippe. "Damit werden dringende Investitionen in Krankenhäuser, Schulen und in den Breitbandausbau möglich", so der CDU-Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar. Für die Finanzhilfen hat der Bund ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" mit einem Volumen von 3,5 Mrd. Euro eingerichtet. Die Mittel werden nach einem Schlüssel verteilt, der je zu einem Drittel die länderweise Verteilung der Einwohner, der Kassenkredite und der Arbeitslosenzahlen enthält. Das Land Nordrhein-Westfalen erhält rund 1,1 Mrd. Euro zur Weitergabe an die Kommunen. "In vielen Kommunen gibt es großen Investitionsbedarf in die Infrastruktur. Wir brauchen aber gerade ausgebaute Verkehrswege, Datenautobahnen und intakte Gebäude für die Wirtschaft und die Menschen in unseren Städten und Gemeinden. Der Bund stellt deshalb diese Gelder zusätzlich zur Verfügung, um dringende Vorhaben auf dem Weg zu bringen", so der Haushaltspolitiker. Nun erhalten beispielsweise die Städte Detmold 2,8 Mio., Bad Salzuflen 2,5 Mio. Euro, Lage 2,2 Mio. Euro, Lemgo 1,5 Mio. und Horn-Bad Meinberg 1,3 Mio. Euro.