Niedrige Wahlbeteiligung –
ist die Demokratie in Gefahr?

Etwas Geduld mussten die Zuhörer mitbringen, bis es erste Statements von Volker Heuwinkel (Jahrgang 1965; CDU), Roland Thomas (Jahrgang 1962, SPD), Simon Welslau (Jahrgang 1986, Piraten) und Robin Wagener (Jahrgang 1986; Grüne, Freie Wähler; unterstützt auch von der "Linken" und der Bunten Liste) gab. Denn zunächst führte Franz Meyer ins Thema ein. Tenor: Während von 1946 bis 1976 in Nordrhein-Westfalen die Wahlbeteiligung im groben Durchschnitt stets bei 70 Prozent lag, ist sie ab 1990 kontinuierlich gesunken. Vor allem bei Kommunalwahlen sei eine stetige Abwärtsbewegung zu verzeichnen. Mittlerweile geht jeder zweite Wahlberechtigte nicht zur Kommunalwahl. Ist die Demokratie in Gefahr? lautete daher Meyers Hauptfrage. Aller vier Bürgermeisterkandidaten sehen im Ergebnis die Demokratie in Deutschland aufgrund der sinkenden Wahlbeteiligung nicht ernsthaft in Gefahr. Also alles nicht so schlimm? provozierte Meyer die vier Kandidaten. "Es gibt doch keine Gesetzmäßigkeit, dass eine niedrige Wahlbeteiligung mit allgemeiner Politikverdrossenheit einhergeht", sagte Roland Thomas. Es gebe nunmal in vielen Bereichen den Trend zur Individualisierung. Das zeige sich doch schon daran, dass so viele Leute heutzutage ins Fitnesscenter gingen, statt sich an einen Sportverein zu binden. Robin Wagener meinte, die Bürger, insbesondere auch die jüngeren Leute, seien für Politik begeisterungsfähig; dies aber heutzutage eher punktuell. Nichtwähler könne man erreichen, wenn man da hingeht, wo die Nichtwähler sind. Man müsse mit ihnen in einen ernsthaften Dialog treten. Eine Bürgermeistersprechstunde im Rathaus abzuhalten und auf die Nichtwähler zu warten, sei da wenig erfolgversprechend. "Trotz mehr Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung geht doch die Wahlbeteiligung zurück", stellte Volker Heuwinkel fest. Bürgerbeteiligung ist für ihn nicht der Weisheit letzter Schluss, um die Wahlbeteilung anzukurbeln. Am besten beginne man schon in den Schulen, die Jugendlichen für Politik und politische Arbeit zu begeistern. Simon Welslau sieht die Gefahr, dass bei sinkender Wahlbeteiligung Konflikte außerhalb von den Parlamenten ausgehandelt werden. Und dann stelle sich die Frage, ob es wirklich noch die Bürger sind, deren politischer Wille da umgesetzt wird oder der von mächtigen Konzernen. In dieser Auftaktveranstaltung zur "heißen Phase" des Wahlkampfes haben sich die Besucher den Vorteil verschafft, die Kandidaten einmal live zu erleben. Was bei einer reinen Personenwahl wie der Bürgermeisterwahl ja nicht ganz unwichtig ist. Eine weitere Gelegenheit, die vier Bürgermeisterkandidaten zu erleben und zu befragen, gibt es am Montag, 31. August, um 19.30 Uhr im Bürgerhaus in Ahmsen.