STADTHAGEN (bb). Er fühle sich gut aufgenommen vom Team der Stadtverwaltung Stadthagen, hielt Bürgermeister Oliver Theiß rund zwei Monate nach der Übernahme seines Amtes fest. Das konstruktive Arbeitsklima habe es ermöglicht, bereits erste Akzente zu setzen. Als Beispiel sei hier der Planungsprozess zum Ausbau der Straße am Georgschacht samt der Ahorn-Allee zu nennen. Die ursprüngliche Vorlage zum Ausbau sei um eine ganze Reihe weiterer Varianten ergänzt worden. Diese seien dann nicht nur den zuständigen Rats-Ausschüssen, sondern auch in einer Informationsveranstaltung einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt worden. "Das sehe ich als unsere Aufgabe an, eine Vielzahl an Gestaltungsmöglichkeiten zu erarbeiten und so einen echten Abwägungsprozess einzuleiten", hielt Oliver Theiß fest. Die Beteiligung bei der Informationsveranstaltung zeige, dass der Dialog angenommen werde. Die Anregungen, Anfragen und Meinungsäußerungen dabei könnten die Rats-Mitglieder nun in ihre Entscheidungsfindung einfließen lassen.
Theiß hatte einer verstärkten Bürgerbeteiligung im Wahlkampf einen hohen Stellenwert gegeben. Die Methodik zur Umsetzung dieses Zieles sei immer wieder zu hinterfragen und in einem Prozess die für verschiedene Situationen geeigneten Instrumente zu entwickeln. Wichtig sei es, Informationen frühzeitig und über die gesetzlichen Vorgaben hinaus zu geben. Ein Instrument unter mehreren sei dabei die Homepage der Stadt. Hier werde er auch zum Jahreswechsel den zweiten Bürgerbrief in seiner Amtszeit veröffentlichen. Solche Briefe werde er in unregelmäßigen Abständen immer wieder verfassen. Grundsätzlich sei es Ziel, die Bürger mit ihren Fähigkeiten einzubinden, Ideen, Anregungen und Expertenwissen aus der Bürgerschaft zu nutzen.
In 2015 werde die Verwaltung die Erstellung eines umfassenderen Konzeptes zur Entwicklung Altstadt einleiten. Dabei werde sich erweisen, ob es möglich sei, allgemeingültige Richtlinien zu entwickeln, die eine Balance zwischen dem Ziel des Erhalts historischer Bausubstanz und dem Ziel zeitgemäßer und zukunftsorientierter Nutzung erreichen. Der Planungsprozess sei ergebnisoffen. Die Entwicklung eines Konzeptes sei wünschenswert, so Theiß, möglicherweise seien die Verhältnisse jedoch auch zu individuell, um sie in einem Generalplan allgemeingültig zu fassen. Zum Thema Verkehrsführung sei die Idee der Einrichtung eines "City-Ringes" relativ weit entwickelt. Er hoffe, dass sich mit diesem Modell mit geringem Aufwand vor allem die Orientierungsprobleme von ortsfremden Einkäufern und Besuchern deutlich lindern ließen und so bereits merkliche Verbesserungen erreicht werden könnten. Weitergehende Maßnahmen könnten dann Schritt für Schritt umgesetzt werden. Auch hier gelte es, alle maßgeblichen Akteure zu beteiligen.
Für die geplante Einrichtung eines Facharztzentrums bemühe sich die Stadt noch um ein geeignetes Grundstück. Er hoffe, dass dieser Schritt bald abgeschlossen werden könne. Vom Standort des Fachartzentrums hänge auch die Gestaltung des bisherigen Krankenhaus-Areals ab, auch eine Ansiedlung in diesem Gebiet sei denkbar. Die Nachnutzung des Geländes laufe auf einen Mix aus Gesundheitsdienstleistungen und Wohnen hinaus.
Der Architektur-Wettbewerb "Wohnen am Nordwall" zur Gestaltung der von der Stadt erworbenen Grundstücke in der "Krummen Straße" werde im ersten Quartal 2015 abgeschlossen. Anschließend müsse sich zeigen, inwieweit die Wettbewerbs-Ergebnisse dann in die Praxis umsetzbar seien.
Im Bereich des Straßennachausbaus werde von vielen Anwohnern ein höheres Tempo der Sanierungsmaßnahmen erwartet. "Wenn es schneller gehen soll, müssen wir allerdings auch die Bürger an den Kosten beteiligen", hielt Oliver Theiß fest. Derzeit werde rechtlich geprüft, ob der CDU-Antrag zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge umsetzbar sei.
Zur Weiterentwicklung des "Tropicana" und der Frage nach einem Außenbecken würden jetzt die Umfrage-Ergebnisse vorliegen. Die Stadt werde das Thema über den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe diskutieren. Es gelte die Problematik ergebnisoffen zu betrachten und verschiedene Lösungsansätze zu erarbeiten.
Auch wenn der Haushalt des Jahres 2014 ein solides Ergebnis aufweise, sei die finanzielle Gesamtsituation der Stadt besorgniserregend. Zwar stehe die Stadt im Vergleich zu manch anderer Kommune noch ordentlich da. Festzuhalten bleibe jedoch, dass in den vergangenen Jahren die Ausgaben Stadthagens insgesamt die Einnahmen überschritten hätten. Auf Dauer sei dies nicht zu verkraften. Entsprechend sei die Ausgaben-Seite in den Blick zu nehmen. "wir müssen bei den freiwilligen Leistungen jeweils schauen, was finanziell noch machbar ist", so Theiß. Bei Firmenbesuchen und Gesprächen tausche er sich mit den heimischen Wirtschafts-Unternehmen aus. Dies sei auf positive Resonanz gestoßen. Es gelte den Firmen zu vermitteln, dass sie bei der Stadt Unterstützung fänden, falls Probleme auftauchen würden. Zuletzt seien einige Ansiedlungen gelungen. Unter anderem habe die Post zwar ihren Standort gewechselt, sich jedoch wiederum in Stadthagen angesiedelt. Darüber hinaus stünden weitere Ansiedlungen in Aussicht.Foto: bb/archiv bb