Mehr Einnahmen und Geld vom Bund

Lügde (afk). Gute und weniger gute Nachrichten für Lügde. Zuerst die guten: In diesem Jahr kann die Stadt auf erfreuliche Steuermehreinnahmen und eventuell auch auf Investitionsgelder vom Bund hoffen. Andererseits - und das die weniger erfreuliche Information - dürften die erhofften und beantragten Fördergelder für Projekte der LEADER-Region "Naturerlebniswelt Teuto-Egge" ausbleiben. "Richtig viel Arbeit haben wir gemeinsam mit Altenbeken, Bad Lippspringe, Blomberg, Horn-Bad Meinberg Schieder- Schwalenberg und Schlangen in unsere Bewerbung gesteckt, um in das Förderprogramm des Landes aufgenommen zu werden. Wir haben zwar bisher direkt keine Informationen bekommen, aber mein Amtskollege aus Schlangen hat mich von einem Schreiben des NRW-Umweltministers Remmel in Kenntnis gesetzt, dass wir nicht berücksichtigt worden seien", berichtet Bürgermeister Heinz Reker. 43 ländlich geprägte Regionen hatten sich um die Fördermittel aus Europa beworben, 28 von ihnen haben den Zuschlag erhalten –"Naturerlebniswelt Teuto-Egge" gehört offensichtlich nicht zu den Auswählten. "Wir haben uns als Verwaltung seit November an zwei Workshops beteiligt. Aber offensichtlich haben der Zeitdruck und dieser Zusammenschluss dieser sieben Städte, der wohl auch nicht ganz so organisch war, die Bewerbung nicht so erfolgversprechend aussehen lassen", vermutet der Bürgermeister. "Die 65.000 Euro Zuschuss für sechs Jahre zuzüglich zu einem von uns zu leistenden Anteil hätten wir gern in unsere Ortsteile investiert." Die offizielle Begründung für die Ablehnung aber fehle bisher. Bessere Nachrichten kommen dafür vom Kämmerer Hans-Jürgen Wigge: Nach dem derzeitigen Stand darf die Stadt mit Steuermehreinahmen von 250.000 Euro in diesem Jahr rechnen. "Die Steuern sprudeln stärker als erwartet", so der Bürgerneister jüngst im Finanzausschuss. Und noch eine Hoffnung auf eine sich verbessernde Finanzsituation glimmt: Der Städte- und Gemeindebund hat die Kommunen vorab in Kenntnis gesetzt, dass 385 von insgesamt 427 Gemeinden und Kreisen Geld aus dem 1,1 Milliarden umfassenden Investitionspaket des Bundes erhalten, darunter auch 30 von 31 Kreisen. Die Verteilung erfolgt wegen der Systematik der Schlüsselzuweisungsberechnung durchaus fokussiert auf 16 Kommunen, die insgesamt mehr als 50 Prozent der Mittel erhalten; insgesamt 58 Kommunen erhalten mehr als 75 Prozent der Mittel. "Demnach bekäme die Stadt Lügde voraussichtlich einen Anteil von rund 590.000 Euro", kalkuliert Kämmerer Wigge vorsichtig und verweist darauf, dass diese Gelder für kommunale Investitionen verwendet werden sollen. "Die Kriterien für die Verwendung bzw. den Einsatz der Mittel sind aktuell noch nicht bekanntgegeben worden", so Wigge. Im Jahr 2015 bedürfen aus Mitteln des Kommunalinvestionsförderungsgesetzes geförderte Investitionsausgaben der vorherigen Zustimmung des Rates und können im Übrigen als über- oder außerplanmäßige Auszahlungen behandelt werden. Diese Investitionen werden bis zu 90 Prozent aus Bundesmitteln gefördert. Die Gemeinde oder der Kreis beteiligen sich mit mindestens 10 Prozent an den förderfähigen Kosten. Das zuständige Innenministerium des Landes hat mitgeteilt, dass es anstrebt, das NRW-Ausführungsgesetz noch im Juni in den Landtag einzubringen, um möglichst rasch die rechtliche Grundlage dafür zu schaffen, dass die Bundesmittel von den Kommunen abgerufen werden können.