1. Streik-Zeit wird erstattet

    Rat beschließt freiwillige Rückzahlung der Kitabeiträge

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    Detmold. Seit dem 11. Mai sind die städtischen Kindertagesstätten von dem unbefristeten Streik der Erzieherinnen und Erzieher betroffen. Zu dem Streik hatte die Gewerkschaft Verdi alle kommunalen Tarifbeschäftigten im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes aufgerufen. In seiner Sitzung am 21. Mai hat der Rat der Stadt am Donnerstag beschlossen, die in der Streik-Zeit gezahlten Kita-Beiträge an die betroffenen Eltern zurückzuerstatten.

    "Trotz der Einrichtung von Notbetreuungsgruppen konnten nicht alle Eltern ein Betreuungsangebot in Anspruch nehmen. Eine umfängliche Familienfreundlichkeit abzusichern, ist jedoch ein festgeschriebenes Ziel der Stadt Detmold. "Um dieses Ziel umzusetzen, wurden jetzt diese freiwillige Rückerstattung beschlossen", erklären Fachbereichsleiterin Ilona Oesterhaus und Bürgermeister Rainer Heller. Der Streik habe die Eltern bisher vor große Herausforderungen gestellt, deshalb gab es ein einstimmiges Votum des Detmolder Rates. Elternbeiträge für Kinder, die nicht in einer der Notgruppen betreut werden konnten, werden mit dem auf die Streiktage entfallenden Erstattungsbetrag verrechnet. Bei der Rückzahlung handelt es sich um eine freiwillige kommunale Leistung, da es keine gesetzliche Verpflichtung dazu gibt. Die Höhe der Rückerstattung ist davon abhängig, wie lange die Kitas streikbedingt geschlossen bleiben. Nach derzeitigen Berechnungen gehe man von einer Gesamtsumme von rund 3.000 Euro pro Streik-Woche aus. Aufgrund der notwendigen intensiven Einzelprüfungs- und Berechnungserfordernisse könne im Herbst diese Verrechnung erfolgen. Geleistete Zahlungen für die aufgrund des Streiks nicht in Anspruch genommene Mittagsverpflegung werden ebenfalls verrechnet. Ansprechpartnerin im Stadtjugendamt ist Sabine Amelung unter der Rufnummer (05231) 977962.

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