1. Veränderte Rahmenbedingungen für politische Arbeit

    Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins: Schwerpunkte bleiben / Grundlagen für Sportentwicklung ausarbeiten

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    Ziel sei es gewesen, mit dem neuen SPD-Laden ein niedrigschwelliges Kontakt-Angebot in zentraler Lage zu schaffen, so Beck. Und tatsächlich hätten sich die Räumlichkeiten, fast durchgängig von hauptamtlichen Mitarbeitern besetzt, zu einer rege genutzten Anlaufstelle entwickelt.

    Mit der Reihe "Stadthäger Abendgespräche" habe der Ortsverein ein neue Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen, in der auch überregionale Themen behandelt würden. Ein Zuspruch von rund 80 Gästen beim Treffen zum Freihandels-Abkommen zwischen der EU und den USA zeige, dass mit der Reihe "ein Nerv getroffen worden sei".

    Das Thema Sportentwicklung habe der Ortsverein aktiv aufgegriffen, sich mit den Vereinen über ihre Probleme vor dem Hintergrund von demographischem Wandel und Einführung der Ganztagsgrundschule verständigt. Gemeinsam mit ihnen und dem Kreissportbund wolle die SPD die Grundlagen für eine zukunftsfähige Sportentwicklung ausarbeiten.

    Die Europa-Wahl habe zu einem sehr positiven Ergebnis geführt. Die SPD sei stärkste Kraft in Stadthagen geblieben und deutlich über Bundes- und Landesdurchschnitt gelandet.

    Anderes gelte für die Bürgermeisterwahl. Mit der Niederlage für den SPD-Amtsinhaber Bernd Hellmann "haben sich die Rahmenbedingungen für die politische Arbeit im Rat dramatisch verändert", so Beck. Die gemeinsam mit Hellmann und den Grünen beackerten Schwerpunkte seien jedoch die richtigen gewesen. Auch in Zukunft würden für die SPD die Bereiche Bildung, Betreuung, Straßen-Infrastruktur, energetische Sanierung sowie die Stärkung des Wohn- und Wirtschaftsstandortes auf der Prioritäten-Liste stehen. Dies drücke sich auch im aktuellen Haushalt aus.

    Gegenüber dem Verwaltungsentwurf habe die Gruppe SPD/Grüne einige zusätzliche Akzente gesetzt, jedoch auch Vorschläge zu Einsparungen entwickelt. Für die Innenstadt-Entwicklung etwa gelte es, ein Gesamtkonzept zu entwickeln, das die verschiedenen Nutzungs-Anforderungen ausbalanciere.

    Für die Weiter-Entwicklung des "Tropicana" sei ein kluger Kompromiss gefunden. Bewegungsbecken und Außenbecken seien nicht konfrontativ gegenüber zu stellen.

    Für das Bewegungsbecken sprächen der hohe Bedarf und das zu erwartende geringe Defizit. Sein Bau schließe jedoch ein Außenbecken nicht aus. Hier sei gerade ein naturnahes Bad eine interessante Option.

    Der Ausbau der Bürgerbeteiligung erfordere eine konzeptionelle Begleitung, um dieser eine tragfähige Grundlage zu verleihen, hierzu sei eben entsprechend Geld einzustellen.

    Foto: archiv bb

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