1. Zurück zu alten Verhältnissen

    Ab nächster Wahlperiode bersteht der Rat wieder aus 36 Mitgliedern

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    RINTELN (ste). Im Verwaltungsausschuss gab es bereits eine Mehrheit dafür, dass man in der nächsten Wahlperiode wieder von den reduzierten 34 Mitgliedern im Rat auf 36 zurück gehen wollte. Dennoch setzte Bürgermeister Thomas Priemer den Punkt auf die Tagesordnung des Rates, in dem sich Ursula Helmhold (Grüne) und Heinrich Sasse (WGS) erstaunt zeigten, dass das Thema noch einmal zur Diskussion stand. "Das hat im Rat nichts verloren, da es im VA bereits abgelehnt wurde, erneut auf 34 zu reduzieren", so Helmhold und auch Sasse fragte: "Wenn man sich im VA einig ist, warum stellt der Bürgermeister dies noch einmal zur Diskussion?" Das Kommunalverfassungsgesetz, so Priemer, gebiete es, denn für oder gegen die Satzung zur Reduzierung der Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder müsse mehrheitlich der Rat und nicht der VA entscheiden. Während Astrid Teigeler-Tegtmeier für die SPD feststellte, dass die beiden jetzt im Rat fehlenden Mitglieder nicht wirklich auffallen, sahen Dr. Gert Armin Neuhäuser (WGS) und Ursula Helmhold nur marginale Einsparungen von 3240 Euro pro Jahr, dafür aber eine verpasste Chance, mehr Menschen Mitsprachemöglichkeiten in Zeiten der Politikverdrossenheit zu geben. Dagegen pochte Klaus Wißmann (SPD) darauf, dass bei einem Zurück auf 36 Mitglieder auch die Ortsräte wieder auf alte Zahlen aufgestockt werden sollten.

    Gegen die Stimmen der SPD lehnten CDU, WGS und Grüne die Satzung ab. Nach der nächsten Wahl werden also wieder 36 Ratsfrauen und -männer im Stadtrat sitzen.Foto: ste

    Der Rintelner Rat entschied sich mehrheitlich dafür, dass künftig wieder 36 statt jetzt 34 Mitglieder in diesem Gremium sitzen.

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