LANDKREIS/STADTHAGEN (bb). Der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies hat beim Unternehmerfrühstück der "Weserbergland AG" im Kreishaus die unbedingte Notwendigkeit des Ausbaus der Breitband-Infrastruktur unterstrichen. Die Einbindung und Entwicklung des ländlichen Raumes hänge entscheidend von leistungsfähigem Internet ab. Gleichzeitig warnte er in seinem Vortrag vor rund 120 Gäste aus Unternehmerschaft, Politik und Verwaltung vor zu hohen Erwartungen.
Das von der Bundesregierung formulierte Vorhabend, bis 2018 für alle Haushalte Anschlüsse für mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen, bezeichnete Lies als nicht erreichbar. "Lasst uns ehrliche Ziele beschreiben", erklärte der Minister. Um einen flächendeckenden Ausbau mit Hochleistungs-Internet in kurzer Zeit sicherzustellen, seien die von der öffentlichen Hand in Aussicht gestellten Investitions-Summen schlicht zu niedrig. Die eleganteste Lösung wäre es sicherlich, 18 Milliarden Euro bundesweit in die Hand zu nehmen, um den Ausbau quasi aus einem Guss zu schultern. Angesichts der niedrigen Zinsen sei die Zeit sogar eigentlich günstig, um mit solchen Investitionen eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft vorzunehmen, erklärte der Minister. Derzeit stehe jedoch der Schuldenabbau im Vordergrund, so dass eine Zahl von rund 18 Milliarden für die Bundesrepublik, was einem Anteil von etwa 1,7 Milliarden für Niedersachsen entspreche, nicht realistisch sei. Auch das Land könne solche Gelder nicht bereitstellen. "Wir brauchen also Wege, den Ausbau ohne die 1,7 Milliarden hinzubekommen", so Lies. Grundsätzlich seien zwei Modelle denkbar, um die Lücken im Breitband-Netz weitgehend zu schließen. Kommunen könnten den Ausbau in Eigenregie stemmen und die entsprechende Infrastruktur erstellen. Über die Verpachtung der Anschlüsse an Telekommunikations-Unternehmen könne die Investition dann über einen relativ langen Zeitraum finanziert werden. Charme dieser Lösung sei, dass die Infrastruktur in öffentlicher Hand sei. Die zweite Lösung sei, Telekommunikationsunternehmen mit dem Ausbau zu beauftragen. Diesen müsse dazu ein Zuschuss gewährt werden, um sich für ein Projekt zu engagieren, dass sie bisher als nicht lohnenswert einkalkuliert hätten. "Wir werden beide Modelle in Niedersachsen erleben", betonte Lies. Entscheidend sei es, eine technisch entwicklungsfähige Lösung zu wählen, die in keine Sackgasse führe. Lies begrüßte, dass der Landkreis Schaumburg und die anderen Weserbergland-Kreise der Anregung des Wirtschaftsministeriums gefolgt seien und unter Förderung durch die N-Bank in die Netzstrukturplanungen für den Breitband-Ausbau eingestiegen seien. Der Landkreis-Ebene komme bei den Planungen eine besondere Bedeutung zu. Das Land stellt 60 Millionen Euro an Fördermitteln zu Verfügung, hinzu kämen günstige Darlehen für den Bau kreiseigener Breitband-Netze.
Zu Beginn der Veranstaltung hatte Hans-Ulrich Born, Vorstand der Weserbergland AG, in seiner Begrüßung die Rolle der AG umschrieben, die Verbindungen unter den Unternehmen knüpfe und Kräfte im Weserbergland bündle. Landrat Jörg Farr sprach anschließend zur "Wirtschaftlichen Entwicklung im Schaumburger Land". Farr hob hervor, dass nach den empfindlichen Arbeitsplatzverlusten der vergangenen 20 Jahre in Folge von Umstrukturierungen in den großen Industrie-Konzernen zuletzt ein gegensätzlicher Trend eingeleitet worden sei. Die Arbeitslosenquote sei mittlerweile wieder auf den Bundesdurchschnitt gefallen, seit 2009 seien rund 4000 Arbeitsplätze in Schaumburg hinzugekommen. Mit Maßnahmen wie dem Ausbau der B 65 und der der Gewerbegebiete an der Autobahn sowie der weitentwickelten Bildungs-Infrastruktur bestehe die Perspektive, diesen Trend fortzusetzen.Foto: bb