STEINHUDE (tau). Die Berechnung des Fremdenverkehrsbeitrages ist im Ortsrat Steinhude auf Kritik gestoßen. Vor allem die erstmalige Hereinnahme von städtischen Zuschüssen für Personalkosten des Fischer- und Webermuseums lehnten die Politiker ab.
Zuvor hatte Dieter Thiele vom Förderverein des Fischer- und Webermuseums Steinhuder Meer ein Plädoyer für die Einrichtung gehalten. "Wir sind keine Heimatstube, sondern eine Bildungseinrichtung mit spezieller Ausrichtung, die von viel ehrenamtlicher Arbeit lebt", so Thiele.
Der Personalkostenzuschuss sei für eine kulturelle Einrichtung gedacht, die zum Wohle der Gemeinde arbeite und nicht überwiegend für touristische Zwecke genutzt werde.
Ortsbürgermeister Jürgen Engelmann sprach mit Blick auf die Vorlage von einem völlig falschen Signal, wenn der Eindruck entstehe, dass die Steinhuder Wirtschaftsbetriebe, die die Fremdenverkehrsabgabe entrichten, das Museum bezahlen. "Das geht nicht. Das Museum muss von der öffentlichen Hand getragen werden oder wie im vorliegenden Fall von einem Förderverein, der im übrigen die Kosten für Pacht sowie Strom und Heizung selbst aufbringt", so Engelmann.
Der Ortsrat bemängelte vor allem ein beiliegendes Rechtsgutachten, das offenkundig falsche Berechnungen und Formulierungen enthalte. Statt dieses Papier verwaltungsintern gleich zum Teil der Vorlage zu machen, hätte es vorher erst in die politische Diskussion gemusst, so das Gremium übereinstimmend.
Dass darin Bewohner der Region Hannover als Touristen gezählt würden, sei daneben, meinte etwa Werner Stünkel (SPD). Steinhude sei ein Naherholungsschwerpunkt und es somit auch logisch, dass viele Gäste aus der Region in den Ort kommen, um die kulturellen Angebote zu nutzen. Sie als Fremde zu bezeichnen, sei nicht in Ordnung. Christiane Schweer (CDU) merkte an, dass die Zuschüsse für das Museum in die Fremdenverkehrsabgabe aufgenommen werden könnten, aber nicht müssen. "Daran sollten wir uns orientieren und die Aufnahme ablehnen", so Schweer.
Zum Hintergrund: Auf Empfehlung des Finanz- sowie des Verwaltungsausschusses hatte der Rat in seiner Sitzung am 16. Juli 2014 eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses an den Förderverein Fischer- und Webermuseum Steinhude e.V. auf 38.000 Euro unter der Voraussetzung beschlossen, dass geprüft wird, ob die umlagefähigen Kosten mit in den Fremdenverkehrsbeitrag eingerechnet werden können.
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