POHLE (al). Das neue Haushaltsjahr sieht für die Gemeinde Pohle düster aus. Trotz eines Volumens von 588.000 Euro bleibt kaum Geld für investive Maßnahmen übrig. Es sei ein "Etat ohne Schnörkel", beschied Kämmerer Sven Janisch die Kommunalpolitiker. Diese billigten den Entwurf einstimmig.
CDU-Sprecher Eberhard Hasler wollte von "Jammern" nichts wissen: "Andere Kommunen schaffen keine schwarze Null", verwies er auf den Jahresabschluss für 2014. Durch die vorhandene "kleine freie Spitze konnten wir sogar die Reparatur der Apelerner Straße und die Umstellung auf LED-Lampen finanzieren."
Zuvor hatte Janisch auf Pohles großes Problem hingewiesen: Die Erträge aus Grund- und Gewerbesteuern würden durch Umlagen so weit aufgezehrt, dass bald schon ein Minus zu erwarten sei. Derzeit seien es noch 2791 Euro von 197.000 Euro Gesamtaufkommen. Nur die Anteile aus der Einkommensteuer, die Hundesteuer sowie Konzessionsabgaben für Strom und Gas ermöglichen die Finanzierung laufender Ausgaben, wie zum Beispiel 39.000 Euro für die Straßenunterhaltung und 23.000 Euro für deren nächtliche Beleuchtung.
Tröstende Worte hielt der Kämmerer dennoch bereit: "Wir kriegen ja die Umlagen in Teilen zurück", verwies er auf die Samtgemeinde-Zuständigkeiten wie Kindertagesstätten, Feuerschutz und Sporthallen.
Für die SPD fand Hans-Werner Kühnel im Etat "nichts zu kritisieren". Dennoch treibe ihn die Sorge um vor weiteren Einnahmeausfällen, die Steuererhöhungen befürchten lassen. Janisch stimmte zu: "Die Finanzlage der Kommunen ist desaströs." Da aus den Realsteuern nichts mehr zu erwirtschaften sei, stehe die Lebensfähigkeit kleiner Gemeinden in Frage. Hinzu kämen mögliche Beschränkungen durch das neue Raumordnungsprogramm, das Orten wie Pohle keine Neubautätigkeit mehr zulassen will. "Aber im Land hört uns keiner zu", klagte er.
Samtgemeindebürgermeister Georg Hudalla, der als Gast der Sitzung beiwohnte, kommentierte die Sorgen eher mit Optimismus: "Wenn die Not richtig groß ist, wird sich etwas ändern müssen."