Horn-Bad Meinberg (cp). In Ingo Barz Träumen gleicht das Paradies womöglich dem Geldspeicher von Dagobert Duck. Einmal aus den Vollen schöpfen und alle notwendigen Investitionen mit leichtem Herzen tätigen, davon träumen wohl auch die Horn-Bad Meinberger Stadtverordneten. Die Realität sieht für den städtischen Kämmerer und die Mitglieder des Rates indes anders aus: Der Geldspeicher ist leer. Um laufende Kosten zu begleichen, muss die Stadt erneut ihren "Dispo" bei der Bank erhöhen.
Der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr zeigt: Die Ausgaben (36 Millionen Euro) ersteigen erneut die Erträge (33,6 Millionen Euro), in der Kasse fehlen rund 2,4 Millionen Euro.
Den Löwenanteil der Ausgaben macht die Kreisumlage aus: 13,9 Millionen Euro plant der Kämmerer vorerst hierfür ein. Der zweitgrößte Posten auf der Aufwendungsseite sind die Personalkosten mit rund 6,5 Millionen Euro. Die wichtigsten Erträge erzielt die Stadt aus Steuern (13,7 Millionen Euro) und Schlüsselzuweisungen (8,9 Millionen Euro). Das Loch in der Kasse muss aus der Allgemeinen Rücklage gestopft werden. "Das Eigenkapital der Stadt sinkt so weiter", erklärte Barz.
Bedenklich ist die Entwicklung der Schulden, die vor allem durch sogenannte Kassenkredite (oder "Kredite zur Liquiditätssicherung") steigen. Diese Kredite gleichen einem "Dispo", den jeder Bürger kennt, der sein Konto überzieht. In 2014 hat die Stadt ihr Konto um 7, 1 Millionen Euro überzogen, im kommenden Jahr sollen die Liquiditätskredite auf 9,1 Millionen anwachsen. Das Geld braucht die Stadt nicht, um eine kurzfristige Finanzierungslücke zu überbücken, sondern um laufende Kosten – also regelmäßig anfallenden Ausgaben wie Löhne und Gehälter – zu decken. Bis 2020 könnte sich der Bedarf sogar auf 15 Millionen Euro erhöhen. Für Investitionen – also die Schaffung bleibender Werte – nimmt die Stadt lediglich Kredite in Höhe von rund 53.000 Euro auf.
Auch an anderer Stelle werden Schulden für spätere Genartionen angehäuft. Für den Hochbau wurde zwar einmalig ein höherer Ansatz (plus 240.000 Euro) als in den Vorjahren im Hauhalt eingeplant. Aber: "Aus finanziellen Gründen werden nicht ausreichend Unterhaltungs- und Intandsetzungsarbeiten durchgeführt und bleiben der Nachwelt erhalten", warnt Barz. Verschuldung durch "unterlassenen Vermögenserhalt" nennt er das.
Von Bund und Land erwartet der Kämmerer keine Hilfe bei der Sanierung des Haushalts. Allein mit dem Kürzen von freiwilligen Leistungen – zum Beispiel durch weniger Unterstützung für ehrenamtliche Arbeit, die Schließung von Büchereien oder Freibädern – und interkommunaler Zusammenarbeit sei eine Konsolidierung ebenfalls nicht möglich. Viele Kommunen setzten auf eine Erhöhung von Gebühren und Steuern, auch wenn dies zu einer zusätzlichen Belastung der Bevölkerung und des Gewerbe führe. "Wir können nicht sagen, es gebe keine eigenen Handlungsoptionen, der Finanzmisere der Stadt sachgerecht entegen zu treten", so das Fazit des Kämmerers, der auch forderet, fair über die Generationen hinweg zu kalkulieren.