1. Ebbe in der Hülseder Gemeindekasse

    Geringes Einsparpotenzial / "Negative Steuereinnahmen in 2015" / Kritische Entwicklung

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    Von den Grundsteuern A und B wird wegen dem landesweiten Berechnungsverfahren nichts mehr in der Gemeinde selbst verbleiben. Und auch von der ohnehin seit Jahren sinkenden Gewerbesteuer darf Hülsede gerade einmal 6,8 Prozent behalten, rechnete Janisch vor. "Das ist eine kritische Entwicklung", betonte er, "wir kommen in den Bereich einer äußerst angespannten Haushaltslage". Janisch räumte allerdings ein, dass zumindest ein Teil der abzuführenden Umlagen wieder nach Hülsede zurückfließe: "Wir haben hier Sporthalle und Feuerwehr und bieten Kindertagesstätten an", verwies er auf die von der Samtgemeinde verwalteten und finanzierten Einrichtungen: "Ob sich Hülsede heute noch einen eigenen Kindergarten leisten könnte, verbinde ich mit einem großen Fragezeichen." Einziger Lichtblick in der Etatlage sei ein dank Tilgung von 20.000 Euro "jetzt wieder vernünftiger Schuldenstand".

    Vor dem aktuellen finanziellen Hintergrund aber rücken offenbar Maßnahmen im Rahmen der gewünschten Dorferneuerung in die Ferne, obwohl die erforderliche behördliche Zustimmung in absehbarer Zeit zu erwarten ist. Der Etat nennt keine Summe. Und auch Jörg Döpke, der für die verhinderten Gemeindedirektoren anwesend war, kommentierte den Haushaltsentwurf mit einem sorgenvollen Blick: "Es trifft die kleinen Gemeinden im ländlichen Bereich", bemerkte er mit der Forderung, dass das Land zur Förderung der Bevölkerungs- und Siedlungsentwicklung Entscheidungen treffen müsse, "sonst fallen wir hinten runter". Die beiden Ratsfraktionen, die keine Stellungnahme abgaben, stimmten dem Etat einhellig zu. Gleichzeitig nahm der Rat die aufgrund der Umstellung des kommunalen Finanzwesens erforderliche Eröffnungsbilanz zur Kenntnis.

    Die Schwierigkeit bei der Umsetzung gesetzlicher Regelungen machte Janisch an einem Spielplatz deutlich: "Der kostet der Gemeinde nur Geld. Wie sollen wir dieses ‚Vermögen‘ bewerten?"

    Hülsedes Kapital stecke zu 75 Prozent "in Feldmark, Wald und Wegen": Aus diesen Anlagegütern seien keine Erträge zu erwarten. Die vorgelegten Zahlen waren dennoch beeindruckend: Die Gemeinde besitzt 79.200 Quadratmeter Ackerflächen, 310.300 Quadratmeter Wege, 23.375 Quadratmeter Grabenparzellen, 57.300 Quadratmeter Wasserläufe und 70.300 Quadratmeter Wald.

    Die Hülseder Bilanzsumme betrug zum Stichtag 1. Januar 2011 knapp 2,25 Millionen Euro; die Eigenkapitalquote lag bei 63,75 Prozent. Der Schuldenanteil wurde mit 12,2 Prozent ausgewiesen. Foto: al

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