Landrat Friedel Heuwinkel zeigt sich irritiert
Kreis Lippe. Wahlen sollen den Wählerwillen widerspiegeln. Genau dieses Prinzip sieht lippische SPD im Zusammenhang mit der
Wahl der Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe (indirekte Wahl durch den Kreistag) als nicht gegeben an und wird von der Landesregierung in ihrer Auffassung bestärkt. Die hat erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl zur Landesverbandsversammlung erkennen lassen. Dieses geht aus der Antwort auf eine "Kleine Anfrage" des lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. Dieser fordert nun Landrat Friedel Heuwinkel (CDU) auf, Konsequenzen zu ziehen und die Wahl zu beanstanden.
Durch die Übertritte von zwei Freien Wählern Freien unmittelbar nach den Kreistagswahlen in die CDU-Kreistagsfraktion und der Stimme des Landrats seien die Mehrheitsverhältnisse des Wählervotum nicht korrekt wiedergegeben worden und der SPD-Wahlvorschlag zur Besetzung der Verbandsversammlung gescheitert. Dies sei nicht korrekt: "Auch die Organe des Landesverbandes Lippe (LVL) benötigen der demokratischen Legitimation durch das Wahlvolk. Es kann also nicht sein, dass der Wahlgewinner im Nachhinein zum Wahlverlierer gemacht wird", fasst Maelzer das Ergebnis zusammen. Die Mehrheitsverhältnisse der Kreistagswahl sollen sich in der Verbandsversammlung widerspiegeln: "Damit stellt das Land heraus, dass auch für die Landesverbandsversammlung das Demokratieprinzip gilt. Der Wählerwille muss abgebildet werden", erläutert Maelzer. Damit sei auch klar, dass bei der Besetzung der Verbandsversammlung Listenverbindungen zu Lasten einer anderen Partei unzulässig seien. Nach dieser Antwort des Landes werde man diesen Vorgang nicht einfach auf sich beruhen lassen.
Landrat Friedel Heuwinkel zeigt sich angesichts der Äußerungen Melzers irritiert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Melzer werfe ihm vor, dass er sich nicht mit der Einschätzung des Landes auseinander setzen würde. "Wie soll ich mich mit einer Einschätzung auseinander setzen, die zunächst ausschließlich Herrn Dr. Maelzer mitgeteilt wird?", fragt sich Friedel Heuwinkel. Für ihn stehe seine Stimmberechtigung bei der betreffenden Wahl außer Frage. Des Weiteren sei auch die Wahl nach den für den Landesverband Lippe geltenden Vorschriften rechtmäßig durchgeführt worden und deshalb auch nicht von ihm zu beanstanden, bekräftigt Lippes Landrat.