1. Lehrke bleibt im Amt

    Antrag auf Abberufung des Bürgermeisters scheitert knapp / Diskussionen

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    HOHNHORST (jl). Wolfgang Lehrke (SPD) bleibt Bürgermeister der Gemeinde Hohnhorst – auch wenn ihn acht der 13 Ratsmitglieder lieber aus dem Amt gehoben sähen. Sie stimmten dem Antrag auf seine Abberufung während der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend vor einem Dutzend Zuhörer zu. Damit fehlte eine Stimme zur benötigten Zwei-Drittel-Mehrheit. Die fünf übrigen Ratsmitglieder – fünf Sitze hat die SPD – votierten gegen eine Abberufung.

    Was mit betretendem Schweigen begann, mauserte sich noch vor der Wahl zu einer Diskussion über die Frage, ob eine Aussprache überhaupt stattfinden könne. Karl-Walter Brüggenwirth (WGN), der die Sitzung leitete, Werner Bövers (CDU) und Sven Hasenstab (SPD) vertraten dazu unterschiedliche Meinungen. Brüggenwirth führte an, dass laut der Kommunalaufsicht keine Debatte vorgesehen sei. Dem stimmte Bövers zu. Hasenstab berief sich jedoch auf einen anderen Paragrafen. Bevor der Rat einen Formfehler begehe, sollte keine Aussprache stattfinden, riet Bövers. Hasenstab konterte, dass auch eine unterbundene Debatte ein Formfehler darstelle. Es blieb dabei: keine Aussprache vor der Wahl. Diese erfolgte dann auf Antrag des CDU-Fraktionssprechers Heinz-Konrad Rohrßen geheim. Trotz einer 8:5-Mehrheit scheiterte der Antrag auf Abberufung, da er die geforderte Zwei-Drittel-Mehrheit knapp verfehlte.

    Der Antragssteller Heiko Balke (WGN) hatte eingangs festgehalten, dass weder die Parteizugehörigkeit noch persönliche Belange zu diesem Schritt geführt hätten. Vielmehr seien es die fehlende Bürgernähe und das fehlende Bürgerverständnis gewesen. Der Bürgermeister spiegele die Gemeinde nach außen wider, was der WGN-Politiker bei Balke nicht gewährleistet sehe.

    Nach Schließung der Sitzung sagte Lehrke: Er sei "zutiefst menschlich enttäuscht" von dem Antragsteller, dessen Begründung "fadenscheinig hergeholt" sei. Seine beantragte Abberufung sehe er in Zusammenhang mit der Debatte um die mögliche Aufnahme von Flüchtlingen in der Ohndorfer "Alten Schule". Dem "unsäglichen Abberufungsantrag" sei es geschuldet, dass die Ohndorfer in dieser Sache nun unter Druck stünden, da die Öffentlichkeit das Thema künftig genau im Auge behalte. Dann verließ er den Sitzungssaal, auf seine Bitte hin taten es ihm seine SPD-Kollegen und vereinzelte Zuhörer gleich. Indes ergriff Balke das Wort: "Ich kritisiere nicht die Nutzung der ‚Alten Schule‘, sondern nur das Vorgehen des Bürgermeisters." Lehrke habe den Rat in dieser Frage übergangen und der Ohndorfer Gemeinschaft damit die Möglichkeit genommen, ihre Wünsche vorzutragen. Dabei verwies der WGN-Politiker auch auf seine Zeit als Bundeswehrsoldat in Afghanistan. Er sei der Letzte, der kein Herz für Flüchtlinge habe. Wie Lehrke und die SPD das Ganze inszenierten, komme einer Verleumdung gleich. Er wolle sich rechtliche Schritte vorbehalten.

    Auf die Folgen der aktuellen Situation im Rat ging abschließend Rohrßen ein. Die zu erledigende Ratsarbeit werde dadurch nicht einfacher, sondern immer schwerer. Aufzustehen und wegzugehen, zweifele der CDU-Fraktionssprecher als demokratisches Verhalten an: "Acht Personen, die ihn nicht akzeptieren wollen – Das sollte er sich zu Gemüte führen." Foto: jl

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