LANDKREIS (bb). Das Klinikum Schaumburg hat im Jahr 2013 einen Verlust von insgesamt rund 6,2 Millionen Euro geschrieben. Damit übertraf das Minus die in der Planung einkalkulierten Verluste. Das Abschlussergebnis lag dem Kreistag auf seiner Sitzung zur Diskussion vor. Für den Landkreis ist eine Einschränkung des Defizites von hoher Bedeutung.
"Wir sind in schwerer See, aber am Horizont ist Licht und es ist Land in Sicht", fasste die Kreistagsabgeordnete Ilka Niemeyer (SPD) die Situation in ihrem Redebeitrag zusammen. Das Kreiskrankenhaus Stadthagen kam auf einen Verlust von rund 1,5 Millionen Euro, das Kreiskrankenhaus in Rinteln machte ein Minus von etwa 4,7 Millionen Euro. So ergibt sich für 2013 der Gesamtverlust von rund 6,2 Millionen Euro.
Ilka Niemeyer verwies auf die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen, welche die Finanzierung gerade der kleineren Krankenhäuser schwierig mache. In Niedersachsen sei jedes zweite dieser Häuser defizitär. Diese Entwicklung zeige, dass die Entscheidung des Kreistages zur Zusammenführung der Krankenhäuser in Vehlen richtig gewesen sei. Mit der entstehenden größeren Einheit rücke das neue Haus zum Niveau der Schwerpunktversorgung auf, mit dem Vorteil der besseren Finanzierung in diesem Bereich.
Unter anderem durch die verzögerte Besetzung von Chef- und Oberarztstellen sind geplante Leistungssteigerungen nicht erreicht worden. Niemeyer deutete an, dass sich für 2014 gewisse Fortschritte abzeichnen würden. Dies wäre für den Landkreis von großer Bedeutung. In einem Vertrag zwischen dem Landkreis, der proDiako gGmbH und der Stiftung Krankenhaus Bethel ist festgelegt, wie die auflaufenden Verluste bis zur Inbetriebnahme des Gesamtklinikums Schaumburger Land in Vehlen verteilt werden. Für den Verlust im Jahr 2013 beträgt der Anteil des Landkreises rund 1,4 Millionen Euro.
Der Vertrag sieht mit dem Anstieg des seit 2009 angesammelten Gesamtdefizites eine Veränderung des Verteilungsschlüssels der Verluste vor. Derzeit beträgt das Gesamtdefizit rund 27,5 Millionen Euro.
Bis zu einem Gesamtdefizit von 24,1 Millionen Euro wurden die Verluste zwischen dem Landkreis einerseits und den beiden anderen Vertragspartnern hälftig aufgeteilt. Für die weiteren Verluste sind zunächst die beiden Vertragspartner proDiako und Bethel-Stiftung allein in der Pflicht. Der Landkreis kommt um Kosten herum. Allerdings nur bis zur Grenze von insgesamt 31,1 Millionen Euro. Danach könnte es teuer werden für den Landkreis. Denn über die 31,1 Millionen Euro hinaus steht er allein für die auflaufenden Verluste ein, bis das neue Gesamtklinikum in Vehlen unter Verantwortung des Konzerns Agaplesion in Betrieb geht. Die Inbetriebnahme ist für 2016 geplant. Entsprechende Bedeutung hat es für den Landkreis, bis zu diesem Zeitpunkt die jährlichen Defizite möglichst gering zu halten.
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