RINTELN (km). Bereits vor über einem Jahr wurde bekannt, dass sich die Frequenz des Güterfernverkehrs durch Rinteln und benachbarte Städte erheblich erhöhen könnte. Bürgerinitiativen in Hameln und Löhne hatten mehrfach auf die Gefahr hingewiesen. Der Rintelner Werner Zimmermann, ehemaliger Sprecher des Arbeitskreises Denkmalschutz, wollte es jetzt genau wissen.
"Die vielen ganz unterschiedlichen und widersprüchlichen Stimmen, Informationen und Einschätzungen machen regelrecht ratlos und schüren Ängste," stellte Zimmermann fest - und beschloss deshalb als "ganz normaler engagierter Bürger" den zuständigen Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, direkt zu befragen und um klärende Auskunft zu bitten.
Wie der aktuelle Planungsstand sei, wollte Zimmermann in seinem Brief wissen, welches die bei der vergleichenden Bewertung entscheidenden Maßstäbe seien, welches die nächsten Verfahrensschritte und schließlich: "Ist/wird das Verfahren für die Bürgerinnen und Bürger transparent nachvollziehbar?" -
Am 13. Mai bekam der Rintelner im Auftrage des Ministers eine Antwort der zuständige Referatsleiterin. Darin heißt es wörtlich: "Mit der Erarbeitung des neuen Bundesverkehrswegeplanes haben wir begonnen. Die angesprochenen Aus-/Neubaustrecken werden, ggf. unter Änderung der Ausbauziele und des -umfanges, in diesen Prozess - ohne Vorfestlegungen - einbezogen.
Ergebnisse aktualisierter Nutzen-Kosten-Analysen und Lärmanalysen sowie hieraus abgeleitete Priorisierungen von Schienenprojekten für den BV WP 2015 erwarten wir für das kommende Jahr."
Der Bundesverkehrswegeplan 2015 wird nach dem Schreiben voraussichtlich noch im Jahr 2015 durch das Bundeskabinett beschlossen. Wenn der Bundestag das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen hat, kann dann eine Entscheidung zur Finanzierung einzelner Projekte getroffen werden. Im Rahmen der anschließenden öffentlich-rechtlichen Verfahren (Raumordnung und Planfeststellung) werden dabei u.a. Auswirkungen für die Anwohner (z.B. Lärm-und Umweltaspekte) geprüft und bewertet." -
Zum weiteren Verfahren heißt es in dem Schreiben: "Ein Projektinformationssystem wird auf der Internetseite des BMVI eingerichtet, in dem alle Untersuchungs- und Bewertungsergebnisse der Projekte sowie die Entscheidungen zur Auswahl von Alternativen veröffentlicht werden." Foto: km