Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt. Seit der letzten Wahl im Jahr 2009 gibt es einige Änderungen, so gibt es beispielsweise in Deutschland keine Sperrklausel (oder auch Prozenthürde) mehr. Insgesamt verzichten 14 der 28 Staaten auf eine Sperrklausel. Dieses ist möglich, da jeder Mitgliedsstaat die Details zur Europa-Wahl selber regeln darf.
In Deutschland treten insgesamt 25 Parteien zur Wahl an. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind die Vertreter der europäischen Bürger. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union bildet das Parlament die gesetzgebende Gewalt der EU. Zu den Aufgaben des Parlaments gehören unter anderem die Erörterung und Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften, die Kontrolle der EU-Institutionen sowie die Erörterung und Verabschiedung des Haushalts – viele der Aufgaben werden in Zusammenarbeit mit dem Rat erledigt. Die Zahl der Sitze im Europäischen Parlament beträgt 751, Deutschland wird mit 96 Abgeordneten im Parlament vertreten sein.
Für die Wahl haben die Parteienfamilien erstmals EU-weite Spitzenkandidaten aufgestellt. Diese treten auch als Bewerber für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten an. Für die Sozialdemokratischen Parteien Europas tritt der Deutsche und derzeitige Präsident des Europaparlaments Martin Schulz an. Der Kandidat der konservativen Europäischen Volksparteien ist der Luxemburger Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker. Nach der Wahl wird der Kommissionspräsident von Europäischen Parlament gewählt. Die Vorschläge kommen vom Europäischen Rat, also von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Der Rat hat dabei die Ergebnisse der Europawahl zu berücksichtigen – und somit haben die Stimmen der Wähler indirekten Einfluss auf diese Entscheidung.
In der Zeit vom 1. bis 3. Juli tritt dann das neu gewählte Europäische Parlament in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Der Landkreis Schaumburg informiert am Wahltag ab 18 Uhr im Kreishaus über die Ergebnisse der Europawahl. Mit den ersten Ergebnissen ist gegen 19 Uhr zu rechnen.
Das vorläufige Endergebnis wird gegen 20.30 Uhr erwartet. Die aktuellen Ergebnisse können auch online unter der Internetadresse www.schaumburg.de verfolgt werden. Unter der Telefonnummer 05721/703-0 können ab 18.30 Uhr vorliegende Wahlergebnisse abgefragt werden.
Der Landkreis Schaumburg bietet außerdem wieder die Wahlergebnis-App für Smartphones an, weitere Informationen dazu unter www.schaumburg.de.
Foto: mh