1. Das Denkmal soll zunächst bleiben

    Rat spricht sich für "Schonfrist" aus

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    Am 30. Oktober 2013 hatte der Rat dafür votiert, das Denkmal aus dem Kurpark zu entfernen. Inzwischen läuft ein Bürgerbegehren gegen diese Entscheidung. Mit ihrem Votum für die Schonfrist folgt der Rat einem Beschluss des Verwaltungsausschusses. Buschmann, der Zweifel hat, ob die Bürgerinitiative überhaupt die notwendigen Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerentscheids zusammen bekommt, forderte in der Ratssitzung mit Nachdruck, an dem Entscheid von Oktober festzuhalten.

    Matthias Bock (CDU) sprach sich dafür aus, "den Sprengstoff aus dem Thema" herauszunehmen und die Entscheidung auszusetzen. Der WGN- Sprecher Frank Steen sieht den Beschluss nicht "ausgesetzt", lediglich der Vollzug soll gestoppt werden. Dies sei im Sinne der Demokratie. Buschmann und Dirk Tegtmeier von der SPD stimmten gegen das Aufschieben der Denkmal-Entfernung. Zwei Ratsvertreter enthielten sich der Stimme.

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