LANDKREIS (mh). Nachdem der Verein Landschaftsschutz Schaumburg vor Kurzem die Rücknahme seiner Klagen gegen den Klinikneubau in Vehlen bekanntgegeben hatte, hat sich auch der Landkreis zu Wort gemeldet. Während der Verein angab, die Rücknahme der Klagen sei "nur aus finanziellen Gründen erforderlich geworden", hält der Landkreis dagegen.
"Diese Verlautbarung lässt unerwähnt, dass den Klagerücknahmen ein deutlicher Hinweis des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vorausgegangen ist, nach dem der Normenkontrollantrag wenig Aussicht auf Erfolg hatte", heißt es in einer Landkreis-Presseinformation.
Es sei angesichts dieses rechtlichen Hinweises des Gerichtes nicht nachvollziehbar, dass nunmehr allein Kostengesichtspunkte als Grund für die Klagerücknahme angeführt würden, heißt es weiter in dem Schreiben.
Der Verein Landschaftsschutz Schaumburg hatte vor dem Verwaltungsgericht Hannover und dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg gegen die Planung des Großprojektes "Klinikum Schaumburg" geklagt und in einer Pressemitteilung in der vergangenen Woche selbst erklärt, dass die Chancen einen Prozess zu gewinnen sehr gut gestanden hätten.
Die Kosten für ein Normenkontrollverfahren und einer eventuellen Anrufung einer nächsthöheren Instanz hätten sich auf bis zu 50 000 Euro summieren können. Trotz zahlreicher Spenden wäre dieses für den Verein nicht finanzierbar gewesen.