OBERNKIRCHEN (em). Der Verein Landschaftsschutz Schaumburg hat seine Klagen gegen den Neubau des Klinikums Schaumburg zurückgezogen. Die jetzt erfolgte Rücknahme der Klagen vor dem Verwaltungsgericht Hannover und dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg gegen die Planung des Großprojektes "Klininikum Schaumburg" sei nur aus finanziellen Gründen erforderlich geworden, heißt es in einer Pressemitteilung. Bis heute wurden laut Vereinsangaben über 25 000 Euro eingesetzt. Kosten für ein Normenkontrollverfahren und einer eventuellen Anrufung einer nächsthöheren Instanz hätten sich auf bis zu 50 000 Euro summieren können. Trotz zahlreicher Spenden wäre das für den Verein nicht finanzierbar gewesen.
Der Verein ist überzeugt, dass die Entscheidung, "das Klinikum in der dörflich geprägten Ortschaft Vehlen, einer Teilgemeinde des Grundzentrums Obernkirchen zu errichten ist nach wie vor für viele Bürger nicht nachvollziehbar" ist. Nicht nur Landschafts- und Naturschutzbelange seien dabei außer acht gelassen worden, auch der gesamte Schaumburger Nordkreis müsse sich als Verlierer sehen, denn das Mittelzentrum Bad Nenndorf mit seinem dicht besiedeltem Umfeld sei bei der Standortfindung nicht berücksichtigt worden, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Mehr als 4000 Bürger hätten sich mit ihren Unterschriften gegen den Standort in Vehlen ausgesprochen und den Widerspruch auch durch Spenden finanziell unterstützt. "Nur so war es überhaupt möglich, ein fundiertes Rechtsgutachten einzuholen und die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der K73 sowie den Antrag zur Normenkontrolle zum Bebauungsplan vor Gericht einzureichen", blickt der Verein zurück. Die Chancen einen Prozess zu gewinnen hätten sehr gut gestanden. Trotzdem musste aus den genannten finanziellen Gründen der Rückzug angetreten werden. "Da es sich nicht um Steuergelder handelt, sondern um Spenden aus der Bevölkerung und unser eigenes Geld, sind die Möglichkeiten begrenzt, obwohl rein rechtlich eine Aussicht auf Erfolg bestanden hat", fassen die Verantwortlichen zusammen. Der Verein Landschaftsschutz Schaumburg hat weiterhin klare Ziele und solle auch über das Projekt Klinikum Schaumburg hinaus weiterbestehen. Der Verein spricht sich nach wie vor gegen den Standort in Vehlen aus und wird das Projekt weiter kritisch beobachten, kündigten die Verantwortlichen an. "Ferner setzen wir uns dafür ein, die Ziele der Raumordnung zukünftig verbindlicher festzuschreiben, damit Schutzgebiete langfristig gesichert werden und nicht nach Gutdünken wirtschaftlichen Interessen geopfert werden." Zudem kritisiert der Verein das Vorgehen des Agaplesion Konzerns in Bezug auf Ökonomie, Ökologie, Nachhaltigkeit: "Wenn selbst dieser Konzern, der sich an christlichen Werten orientiert nicht die ethisch moralische Verantwortung übernimmt, im Sinne der Agenda 21 zu handeln, von wem sonst soll man das dann noch erwarten?" heißt es in der Mitteilung. An die Politik appelliert der Landschaftsschutz Schaumburg, den Vorschlag der grünen Bundestagsfraktion zu einem neuen, bürgernahen Planungsrecht ernst zu nehmen. "Gesellschaft braucht Menschen und denen darf die Beteiligung nicht unmöglich gemacht werden, wie es in Schaumburg aktuell geschieht."