BÜCKEBURG (hb/m). Zahlreiche Interessenten sind trotz des schönen Wetters in das Hubschraubermuseum gekommen, um den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, zum Thema "Bundeswehr im Wandel" sprechen zu hören. Gemeinsam mit dem heimischen Bundestagskandidaten Sebastian Edathy hatte Arnold zuvor die Heeresfliegerwaffenschule in Achum besucht und dort Gespräch mit General Alfons Mais, dem Personalrat und Vertrauensleuten geführt.
"Das Leben ist durch die Erweiterung sicherer geworden", meinte Arnold, auch wenn die Situation auf dem Balkan noch nicht so ist, wie sie sein sollte. Zu Zeiten des "Kalten Krieges" habe der Bundeswehretat 19 bis 22 Prozent des Gesamtetats ausgemacht, zuletzt seien es neun bis zehn Prozent gewesen. Arnold nannte dies eine "Friedensdividende".
Ein Risiko für die Sicherheit ist es laut Arnold, wenn Waffensysteme in Hände gelangen, in denen sie nicht sein sollten. Zudem würden die Konflikte um Wasser und Rohstoffe zunehmen. Mit diesen Herausforderungen könne kein Land allein klar kommen. Für die SPD sei schon immer klar gewesen, dass eine enge internationale Zusammenarbeit und Kooperation besser sei als Alleingänge.
Als "groben Unsinn" bezeichnete es Arnold, wenn Verteidigungsminister de Maizière behauptet, die Bundeswehr neu aufgestellt und ausgerichtet zu haben. In den letzten fünf Jahren habe sich die Welt nicht verändert, die Terroranschläge am 11. September seien auch bereits zwölf Jahre her. Minister Rühe hätte nach der Wende einen Wandel eingeleitet, der dann von Minister Struck fortgesetzt worden sei. "Verändert hat sich nur die Kassenlage"!
Der Verteidigungsminister handle auch nach dem Motto "ein Haus, eine Meinung, eine Entscheidung". Das entspreche nicht einer modernen Unternehmenskultur. Am Beispiel "Euro Hawk" sei deutlich geworden, dass das Ministerium nicht so aufgestellt ist, dass es funktioniert. "De Maizière will mit weniger Personal, weniger Geld und weniger Ausstattung die gleiche Leistung erzielen - die Soldaten glauben nicht daran", sagte Arnold. Überhaupt sei eine Verlässlichkeit für die Berufslaufbahn erforderlich, 90 Prozent der Soldaten glaubten aber nicht an eine Zukunft der Bundeswehrreform.
Die SPD wird nach den Worten von Rainer Arnold nach einer gewonnen Bundestagswahl vier Jahre lang keine Bundeswehrreform machen und Ruhe in den Apparat bringen. Die SPD werde in der Regierung andere Prioritäten setzen: Beweglichkeit in der Luft, Kommunikationstechnik und Aufklärung. Außerdem soll die Zahl der Zivilbeschäftigten erhöht werden, damit sich die Soldaten auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können. Auf eine entsprechende Frage aus dem Publikum zu dem Sinn von Auslandseinsätzen der Bundeswehr wies Rainer Arnold auf Deutschlands Stabilitätsinteressen hin. Zerbrechende Staaten seien ein Sicherheitsrisiko, weil sie als Rückzugsräume für Terroristen dienen. Offen räumte Arnold ein, dass es "auch ökonomische Interessen gibt, nämlich freie und sichere Handelswege". Foto: hb/m